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Oldenburg

Recht
Was ist, wenn der Computer lenkt?

Was ist, wenn der Computer lenkt?

Nicht nur rechtliche Probleme sprach der Rechtsexperte bei einer Vortragsveranstaltung im OLG Oldenburg an. Auch ethische Fragen seien ungeklärt.

Kein unlauterer Wettbewerb
BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.

Karlsruhe

Recht
Bundesgerichtshof erlaubt Werbe-Blocker

Bundesgerichtshof erlaubt Werbe-Blocker

Der Verlag sieht sein Geschäftsmodell gefährdet. Der BGH sprach von einer Abwägung.

Hannover/Karlsruhe

Urteil gegen Safia S. bestätigt

Die jugendliche IS-Sympathisantin Safia S. ist zu Recht wegen der Messerattacke gegen einen Bundespolizisten zu ...

Fragen und Antworten
BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

BGH schafft Klarheit: Werbeblocker im Internet zulässig

Im Web wird nahezu jede Seite von Werbung begleitet. Werbeblocker versprechen Abhilfe. Die Programme unterdrücken Werbeeinblendungen und sorgen bei Anbietern von Internetseiten für Ärger. Jetzt gibt es rechtliche Klarheit.

Karlsruhe

Attacke Auf Polizisten In Hannover
BGH bestätigt Urteil gegen Safia S.

BGH bestätigt Urteil gegen  Safia S.

Die junge IS-Sympathisantin hatte 2016 einen Polizisten niedergestochen und schwer verletzt. Gegen ihre sechsjährige Jugendstrafe zog sie vor den Bundesgerichtshof – erfolglos.

Springer-Verlag gescheitert
BGH erlaubt den Einsatz von Werbeblockern im Internet

BGH erlaubt den Einsatz von Werbeblockern im Internet

Für Verlage ist das Urteil bitter: Werbeblocker im Internet bleiben erlaubt - und können das Geschäftsmodell von Medienunternehmen beschädigen.

Jugendliche IS-Sympathisantin
Attacke auf Polizisten: Safia S. scheitert vor dem BGH

Attacke auf Polizisten: Safia S. scheitert vor dem BGH

Ein Mädchen sympathisiert mit der Terrormiliz IS und sticht einen Polizisten nieder. War die Schülerin Safia S. damit der lange Arm des IS? Der BGH sieht das so - und bestätigt ihre sechsjährige Haft.

Von Totenschein bis Testament
Was nach einem Todesfall zu tun ist

Was nach einem Todesfall zu tun ist

Ein Todesfall bedeutet nicht nur einen Verlust. Es fallen auch eine Reihe von Aufgaben an, die Hinterbliebene erledigen müssen. Einige Punkte können sie aber delegieren.

Schadenersatz
Hauskauf ein Flop: Wann der Makler haften muss

Hauskauf ein Flop: Wann der Makler haften muss

Immobilien-Makler müssen sich an Regeln halten. Machen sie zum Beispiel einem Käufer falsche Versprechen, haften sie unter Umständen dafür. Aber worauf kommt es dabei an?

Neue Wendung?
Deutsch-spanisches Justiztreffen zu Puigdemont in Den Haag

Deutsch-spanisches Justiztreffen zu Puigdemont in Den Haag

Kommt für die deutsche Justiz der Vorwurf des Hochverrats gegen Carles Puigdemont doch nochmal in Frage? In Den Haag soll sich der Generalstaatsanwalt von Schleswig-Holstein von spanischen Behörden Videos mit Gewaltszenen aus Katalonien gezeigt haben lassen.

Delmenhorst/Oldenburg

Weitere Anklage Im Fall Niels Högel
Stellvertretende Stationsleiterin muss vor Gericht

Stellvertretende Stationsleiterin muss vor Gericht

Die Stationsleiterin soll nach dem Tod von Patienten weitere Tötungsdelikte durch Niels Högel für möglich gehalten haben. Sie soll aber nichts gegen den mordenden Krankenpfleger unternommen haben.

Erbrechts-Tipp
Darlehensforderung kann mit Pflichtteil verrechnet werden

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Der Nachlass wird oft zu einer komplizierten Angelegenheit. Besonders dann, wenn ein Kind den verstorbenen Eltern noch ein Darlehen zurückzahlen müsste. Welche Folgen das haben kann, zeigt ein Urteil aus Hamm.

BGH-Urteil
Heimlich gemachte Aufnahmen aus Öko-Hühnerställen zulässig

Heimlich gemachte Aufnahmen aus Öko-Hühnerställen zulässig

Schockierende Aufnahmen aus einem Hühnerstall. Der MDR veröffentlicht die Undercover-Bilder und bekommt nun Recht vom Bundesgerichtshof. Für den BGH ist das Informationsinteresse der Öffentlichkeit höher zu bewerten als die Rechte des Erzeugerbetriebs.

Auflagen geändert
Puigdemont darf in Berlin bleiben

Puigdemont darf in Berlin bleiben

Jetzt ist es quasi amtlich: Puigdemont kann bis zum Ende des juristischen Verfahrens in Berlin bleiben. Statt in Neumünster muss er sich künftig einmal wöchentlich bei der Polizei in Berlin melden.

Analyse
Ein bisschen Freiheit für Puigdemont

Ein bisschen Freiheit für Puigdemont

Raus aus dem Knast, aber mit juristischen Fesseln: Der katalanische Separatistenführer Puigdemont ist frei. Vorläufig. Der Kampf um Paragrafen ist damit längst nicht beendet. Was tut Spaniens Regierung jetzt? Und käme Puigdemont eine Auslieferung nun sogar gelegen?

Hintergrund
Wie geht es juristisch weiter im Fall Puigdemont?

Wie geht es juristisch weiter im Fall Puigdemont?

Neumünster/Schleswig (dpa) - Nach der Entlassung von Carles Puigdemont aus der Justizvollzugsanstalt Neumünster ...

Oberlandesgericht entscheidet
Puigdemont kommt unter Auflagen frei

Puigdemont kommt unter Auflagen frei

Juristischer Teilerfolg für Puigdemont: Das Oberlandesgericht Schleswig verfügt Haftverschonung für den Katalanen und verwirft den Vorwurf der "Rebellion" für eine Auslieferung. Erlassen wird aber ein Auslieferungshaftbefehl wegen Veruntreuung.

Gysi appelliert an Regierung
Ehefrau und Mitstreiter besuchen Puigdemont im Gefängnis

Ehefrau und Mitstreiter besuchen Puigdemont im Gefängnis

Besuch der Ehefrau im Gefängnis Neumünster: Der katalanische Separatistenführer Puigdemont sieht sie zehn Tage nach seiner Festnahme wieder. Das juristische Tauziehen und die politischen Kontroversen um eine Auslieferung an Spanien gehen weiter.