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Laster umgekippt – Sperrung der A1
+++ Eilmeldung +++
Aktualisiert vor 31 Minuten.

Unfall Bei Vechta
Laster umgekippt – Sperrung der A1

NWZonline.de

PASSAUER-NEUE-PRESSE

Städte warnen
Wohnungsnot wird zum sozialen Sprengstoff

Wohnungsnot wird zum sozialen Sprengstoff

Rund 350.000 bis 400.000 neue Wohnungen müssten pro Jahr neu entstehen, um den großen Bedarf hierzulande zu decken. Doch das wird auch in diesem Jahr nicht geschafft. Bringt ein Gipfeltreffen der Bundesregierung das Signal für eine Trendwende?

SPD hält den Druck aufrecht
Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch

Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Granden von Union und SPD nicht. Geht der Verfassungsschutzpräsident freiwillig?

SPD pocht auf Maaßen-Ablösung
Merkel: Die Koalition wird an Maaßen-Streit nicht zerbrechen

Merkel: Die Koalition wird an Maaßen-Streit nicht zerbrechen

Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf.

Verstoß gegen Grundgesetz
Gutachten: Syrien-Einsatz der Bundeswehr wäre rechtswidrig

Gutachten: Syrien-Einsatz der Bundeswehr wäre rechtswidrig

Politisch wird über eine Beteiligung der Bundeswehr an möglichen militärischen Vergeltungsschlägen in Syrien noch gestritten. Rechtlich scheint die Lage nach einem aktuellen Gutachten dagegen ziemlich klar zu sein.

Debatte über Haushalt 2019
Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik

Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik

Osnabrück (dpa) - Kurz vor dem Auftakt der Beratungen über den Haushalt 2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) ...

Kinderarmut
Union will Hartz-IV-Schulstarterpaket um 20 Euro aufstocken

Union will Hartz-IV-Schulstarterpaket um 20 Euro aufstocken

Berlin (dpa) - Die Unionsfraktion im Bundestag will die Leistungen für den Schulbedarf von Kindern aus Hartz-IV-Haushalten ...

Porträt
Ein Bayer für Europa: Manfred Weber will Juncker beerben

Ein Bayer für Europa: Manfred Weber will Juncker beerben

Nach der Europawahl 2019 wird in Brüssel der mächtigste EU-Posten neu besetzt, wenn Kommissionschef Jean-Claude Juncker abtritt. Nun nimmt ein Deutscher Anlauf für das Spitzenamt.

Umfassendes Sozialpaket
Ministerpräsident Weil: Rentenpaket ist nur erster Schritt

Ministerpräsident Weil: Rentenpaket ist nur erster Schritt

Rentenpaket beschlossen - also alles gut zwischen Union und SPD? Mitnichten. Zumindest in der SPD grummelt es. Den Genossen gehen die Einigungen nicht weit genug. Einer hat besonders schlechte Laune.

Eine Million Betroffene
Bericht: Immer mehr Kinder brauchen Zuschuss für Schulbedarf

Bericht: Immer mehr Kinder brauchen Zuschuss für Schulbedarf

Berlin (dpa) - Mehr als eine Million Kinder ist einem Zeitungsbericht zufolge beim Schulbedarf auf staatliche Unterstützung ...

Nach Vorstoß von Heiko Maas
Kauder will von Scholz mehr Geld für Verteidigung

Kauder will von Scholz mehr Geld für Verteidigung

Unionsfraktionschef Kauder sieht in den Eckpunkten von Außenminister Maas für eine neue USA-Strategie Rückenwind für die Forderung nach einem höheren Wehretat. Der SPD dürfte das kaum gefallen. Finanzminister Scholz hält sich bedeckt.

Sommerinterview
Nahles: SPD wird Spurwechsel in Koalition durchsetzen

Nahles: SPD wird Spurwechsel in Koalition durchsetzen

Die Debatte über einen sogenannten Spurwechsel abgelehnter und geduldeter Asylbewerber wird immer kleinteiliger. Es wird Zeit, klare Regeln zu schaffen. Die SPD will das offenbar tun.

Fachkräfte-Zuwanderungsgesetz
Wirtschaft sauer wegen Günthers Asylbewerber-Vorschlag

Wirtschaft sauer wegen Günthers Asylbewerber-Vorschlag

Sollen abgelehnte Asylbewerber bleiben können, wenn sie integriert sind und einen Job haben? Schleswig-Holstein Ministerpräsident hat das vorgeschlagen, SPD und Opposition finden das gut. Der Wirtschaft, die davon profitieren soll, ist die Diskussion gar nicht recht.

Diskussion über "Spurwechsel"
Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor

Seehofer legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor

Noch in diesem Jahr soll das lange diskutierte Einwanderungsgesetz kommen. Der zuständige Innenminister geht jetzt in die Offensive. Von einem "Spurwechsel" ist aber nicht die Rede.

Nach CDU-Diskussion
Linken-Politiker Ramelow: Ideologische Scheuklappen ablegen

Linken-Politiker Ramelow: Ideologische Scheuklappen ablegen

Soll die CDU mit der Linken kooperieren, wenn in einem Bundesland gegen sie keine Regierung gebildet werden kann? Ministerpräsident Günther hat mit seinem Nachdenken darüber in seiner Partei heftige Kritik geerntet. Ein linker Kollege schließt sich ihm nun an.

Streiks im Flugverkehr
Cockpit fordert Kompromissbereitschaft von Ryanair

Cockpit fordert Kompromissbereitschaft von Ryanair

Wegen eines Streiks in mehreren europäischen Ländern bei Ryanair mussten am Freitag Zehntausende Passagiere am Boden bleiben. Doch viele Reisende reagierten nach Angaben der Pilotengewerkschaft verständnisvoll. Nun soll es zurück an den Verhandlungstisch gehen.

Verhandlungen laufen
Flüchtlingsabkommen mit Griechenland könnte zeitnah kommen

Flüchtlingsabkommen mit Griechenland könnte zeitnah kommen

Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land Asyl beantragt haben, aber dennoch nach Deutschland kommen, sollen dorthin zurückgeschickt werden. Mit Spanien hat man sich darauf bilateral geeinigt. Mit Griechenland könnte eine ähnliche Regelung bald folgen.

Destabilisierung der Region
Maas warnt vor Chaos im Iran - Ruhani unter wachsendem Druck

Maas warnt vor Chaos im Iran - Ruhani unter wachsendem Druck

US-Präsident Trump will den Iran mit Sanktionen zu einer Änderung der als aggressiv kritisierten Politik Teherans zwingen. Und nimmt die Welt mit in die Pflicht. Aber viele sträuben sich und warnen, der Schuss könne nach hinten losgehen.

Zuspruch für Dienstpflicht
Rückkehr zur Wehrpflicht steht "nicht zur Debatte"

Rückkehr zur Wehrpflicht steht "nicht zur Debatte"

Eine Renaissance der alten Wehrpflicht wird es wohl nicht geben. Aber die Idee einer Dienstpflicht für junge Männer und Frauen bleibt auf dem Tisch. Vor allem in der Union hat sie viele Anhänger. Schon der CDU-Parteitag im Dezember könnte einen Beschluss fassen.

"Das ist Steuerzahlergeld"
Klöckner will vor möglicher Dürre-Hilfe Erntebilanz abwarten

Klöckner will vor möglicher Dürre-Hilfe Erntebilanz abwarten

Viele Bauern blicken besorgt auf verdorrte Felder. Doch ist es schon ein nationaler Notstand, der umgehend staatliche Milliarden rechtfertigt? Das ist umstritten.