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piratenpartei

News
PIRATENPARTEI

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Oldenburg

Bauen
Stadt darf unter Wert verkaufen

Stadt darf unter Wert verkaufen

Die Baukosten sind explodiert. Selbst Stiftungen können ihre Projekte nicht umsetzen.

Delmenhorst

Verkehr
Kostenloses Kurzzeitparken abgelehnt

Kostenloses Kurzzeitparken abgelehnt

Das kostenlose Kurzzeit-Parken mit einer Sanduhr wird es in Delmenhorst nicht geben. Das jedenfalls empfahlen am ...

Berlin/Brüssel

Europawahl
Auch die Kleinstparteien bekommen Parlamentssitze

Unter den 96 gewählten deutschen Abgeordneten für das neue Europaparlament sind auch einige Vertreter von Kleinstparteien. ...

Oldenburg

Wallkino: Enteignung zulässig?

Dem Eigentümer des Wallkinos „die Instrumente zeigen“ will Hans-Henning Adler, Fraktionsvorsitzender der Gruppe ...

Brüssel

Julia Reda Tritt Aus
„Bitte wählt nicht meine Partei“

„Bitte wählt nicht meine Partei“

Sie war die Vorkämpferin gegen Uploadfilter im neuen EU-Urheberrecht. Nur zwei Tage nach ihrer Niederlage im Europaparlament hat Reda ihren Austritt aus der Piratenpartei erklärt – das hat aber andere Gründe.

Hannover/Göttingen

Demos In Hannover Und Göttingen
Tausende protestieren gegen Urheberrechtsreform

Tausende protestieren gegen Urheberrechtsreform

In Hannover haben mehr als 3200 Menschen demonstriert, in Göttingen gingen 200 auf die Straße. In Oldenburg ist für den späteren Samstagnachmittag eine Demo geplant.

Vor EU-Abstimmung
Upload-Filter: Kampf um das Zünglein an der Waage

Upload-Filter: Kampf um das Zünglein an der Waage

Vor der entscheidenden Runde zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament wollen die Kritiker auf die Straße gehen. Gleichzeitig melden sich auch viele Stimmen zu Wort, die die Rechte von Autoren und Kreativen gestärkt sehen wollen.

Wir befürchten Einschränkungen der Meinungsfreiheit

Wir befürchten  Einschränkungen  der Meinungsfreiheit

Brüssel

Justiz
Hinweisgeber erhalten besseren Schutz

Die Bundesregierung wollte den direkten Weg des Tippgebers an die Presse verhindern. Das ist jetzt aber möglich.

Grüne und AfD mit Zuwächsen
Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste

Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste

Die Talfahrt der Volksparteien in Sachen Umfragewerte geht weiter. Auch für die Europawahl am 26. Mai werden Union und SPD deutliche Verluste vorhergesagt. Nur Grüne und AfD können auf Zuwächse hoffen.

Oldenburg

Immobilien
Stadt soll auf eigenen Grundstücken bauen

Die Gruppe Linke/Piratenpartei spricht sich gegen den Vorschlag der WFO-LKR aus, beim Wohnungsbau in Oldenburg ...

Oldenburg

Landschaftsschutzgebiet In Oldenburg
Zähes Ringen ums Weißenmoor

Zähes Ringen ums Weißenmoor

SPD und CDU haben im Umweltausschuss ein Verfahren für ein Landschaftsschutzgebiet auf den Weg gebracht. Die endgültige Entscheidung fällt Montag im Rat. Es gibt einige Streitpunkte.

Seit 16 Jahren im Bundestag
Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den "Karriereverein" SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und kehrt seiner Partei den Rücken.

Oldenburg

Dezernentin: SPD wartet Ferien ab

Mit Unverständnis reagiert SPD-Fraktionsvorsitzender Ulf Prange auf den Vorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis ...

Oldenburg

Oldenburger Dezernentin Soll Bleiben
Ganz neue Koalition für Stadtbaurätin Gabriele Nießen

Ganz neue Koalition für Stadtbaurätin Gabriele Nießen

CDU, Grüne, FDP, Linke und Piraten wollen Nießens Amtszeit vorzeitig verlängern. An dem Thema hängen auch die Fragen: Warum ist dieser Posten so wichtig? Wer bekommt ihn? Was verdient er (oder sie)?

Oldenburg

Linke wollen keine Plastikbecher

Der Einsatz von Einweg-Plastikbechern beim WM-Public-Viewing vor der EWE-Arena ist aus Sicht der Ratsfraktion Die ...

Wunsch der Bundesregierung
EU beschließt Sperrklausel gegen deutsche Kleinstparteien

EU beschließt Sperrklausel gegen deutsche Kleinstparteien

Die Bundesregierung will über den Umweg der EU Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht aushebeln. Der erste wichtige Schritt dafür ist nun genommen. Die betroffenen Kleinstparteien sind empört, aber zumindest einer hat seinen Humor nicht verloren.

Neues Grundsatzprogramm
Ex-Piratin Weisband soll Grünen bei Digitalisierung helfen

Ex-Piratin Weisband soll Grünen bei Digitalisierung helfen

Beim Thema Digitalisierung haben die Grünen noch Aufholbedarf - dabei helfen soll ihnen eines der bekanntesten Gesichter der Piratenpartei.

Oldenburg

Linke/Piraten fordern klare Zahlen

Die Gruppe Die Linke/Piratenpartei hat in einer Reaktion auf die Berichterstattung der NWZ beantragt, das in der ...