• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de

verfassungsgericht

News
VERFASSUNGSGERICHT

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Mehrbelastung befürchtet
Scholz: Einige müssen wohl mehr Grundsteuer zahlen

Scholz: Einige müssen wohl mehr Grundsteuer zahlen

Mit der Grundsteuerreform muss es noch dieses Jahr klappen. So will es das Verfassungsgericht. Finanzminister Scholz hat einen Vorschlag auf den Tisch gelegt. Mehrbelastungen sollen zwar verhindert werden - doch Hausbesitzer glauben nicht daran.

70. Jahrestag der Verfassung
Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über den Zustand des Landes. Es wird eine Art Grundgesetz-Speeddating.

„Grundgesetz wirklich ein Glücksfall“

„Grundgesetz wirklich ein Glücksfall“

Interview Zu 70 Jahre Grundgesetz
„Grundgesetz meistert die Herausforderungen“

„Grundgesetz meistert die Herausforderungen“

Stephan Harbarth, Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichtes, hält große Stücke auf unsere Verfassung. Auch in Zeiten der Digitalisierung wird es die richtigen Antworten auf die großen Fragen geben, erklärt er im NWZ-Interview.

Berlin

Vorschau
Themenabend zu „70 Jahre Grundgesetz“

Themenabend zu „70 Jahre Grundgesetz“

Was bedeutet das Grundgesetz heute? Was ist mit der Gleichberechtigung von Mann und Frau? Das Erste sucht nach Antworten auf solche Fragen.

Ehe für alle
Taiwan führt als erstes asiatisches Land die Homo-Ehe ein

Taiwan führt als erstes asiatisches Land die Homo-Ehe ein

Tausende gleichgeschlechtliche Paare feiern das neue Gesetz: In Kürze dürfen sie sich offiziell das Ja-Wort geben. Doch längst nicht allen Taiwanern gefällt die Entscheidung.

Unterlagen nicht vorgelegt
Sami A. scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Sami A. scheitert mit Verfassungsbeschwerde

Karlsruhe (dpa) - Nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde des mutmaßlichen Islamisten Sami A. nicht ...

Thomas Kaiser, Hermann-Josef Kemper, Karin Warda
Rente immer weniger wert

Betrifft: „Rentner in der Steuerfalle? – Soziales: FDP-Experte Schäffler: Steuerpflicht für viele im Alter großes Problem“, Nachrichten, sowie Kommentar „Weniger Netto“ von Andreas Herholz, Meinung, 24. April

Berlin

Bundestag
Schäuble erteilt der AfD Abfuhr

Schäuble erteilt der AfD Abfuhr

Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Der Bundestagspräsident widerspricht.

Karlsruhe

Prozess
Wie frei ist der Tod?

Gegen die Strafbarkeit der „geschäftsmäßigen“ Sterbehilfe klagen Suizidbegleiter, Ärzte und Schwerstkranke. Die Gegenseite spricht unter anderem von Grenzüberschreitung.

Verfassungsänderungen
Ägyptens Präsident Al-Sisi bekommt mehr Macht

Ägyptens Präsident Al-Sisi bekommt mehr Macht

Vor acht Jahren stürzten die Ägypter den verhassten Langzeitherrscher Husni Mubarak. Doch dessen Nach-Nachfolger Abdel Fattah Al-Sisi regiert das Land noch autoritärer. Menschenrechtler zeigen sich bestürzt.

Union lehnt Vorschlag ab
Scholz will bei Grundsteuer-Reform keine Mehrbelastung

Scholz will bei Grundsteuer-Reform keine Mehrbelastung

Mit der Grundsteuer-Reform muss es noch dieses Jahr klappen. So will es das Verfassungsgericht. Finanzminister Scholz legt nun einen Vorschlag auf den Tisch. Mehrbelastungen sollen verhindert werden. Der Koalitionspartner kündigt Widerstand gegen die Pläne an.

Staatschef will Volk befragen
Rumänien: Referendum über Amnestie für korrupte Politiker

Rumänien: Referendum über Amnestie für korrupte Politiker

Bukarest (dpa) - Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis will die Rumänen über ein Verbot für Amnestien und Begnadigungen ...

Nach 20 Jahren im Amt
Machtwechsel in Algerien: Bouteflika tritt zurück

Machtwechsel in Algerien: Bouteflika tritt zurück

20 Jahre stand Abdelaziz Bouteflika an der Spitze des algerischen Staates. In den vergangenen Tagen zogen sich immer mehr alte Weggefährten zurück. Am Tag nach dem Rücktritt dominiert eine Frage: Wer kommt jetzt?

Nach wochenlangen Protesten
Algeriens Präsident Bouteflika tritt zurück

Algeriens Präsident Bouteflika tritt zurück

Der Rückzug des algerischen Präsidenten Bouteflika zeichnete sich ab. Jetzt kommt der Rücktritt schneller als erwartet. Wer folgt auf den 82-Jährigen?

Protestwelle ebbt nicht ab
Algeriens Präsident Bouteflika ernennt neue Regierung

Algeriens Präsident Bouteflika ernennt neue Regierung

Algier (dpa) - Inmitten einer Protestwelle gegen die Führung des Landes hat Algeriens altersschwacher Präsident ...

Militär fordert Absetzung
Algeriens Machtelite rückt von Präsident Bouteflika ab

Algeriens Machtelite rückt von Präsident Bouteflika ab

In Algerien bröckelt der Zusammenhalt der Machtelite um Präsident Bouteflika. Der 82-jährige Staatschef steht zunehmend alleine da. Alte Weggefährten ziehen sich zurück - die Opposition warnt vor einem Putsch.

Aus für Bouteflika?
Algeriens Militär will Präsidenten für amtsunfähig erklären

Algeriens Militär will Präsidenten für amtsunfähig erklären

Seit Wochen gibt es in Algerien Massenproteste gegen Präsident Abdelaziz Bouteflika. Mit Spannung wurde erwartet, ob das auch in der Politik mächtige Militär einschreitet. Das hat jetzt eine Entscheidung getroffen.

Oldenburg/Hannover

Bezahlung
Beamte pochen auf Sonderzulage

Der Beamtenbund ist unzufrieden mit dem Land. Die Regierung halte Versprechen nicht ein.