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NWZonline.de

VERFASSUNGSSCHUTZ

News
VERFASSUNGSSCHUTZ

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Berlin

Islamismus
Verfassungsschutz warnt vor IS-Miliz

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang warnt davor, die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterschätzen. ...

Druck aus London und Paris
Union für Verlässlichkeit in der Rüstungszusammenarbeit

Union für Verlässlichkeit in der Rüstungszusammenarbeit

Für die Union sind die Rüstungsprojekte mit Staaten wie Frankreich und Großbritannien Teil einer neuen Sicherheitsarchitektur, die im Friedensprojekt Europa vorangetrieben werden müssen. Dies dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Die Ansage gilt zunächst der SPD.

Hannover

Ermittlung
Skandal um Verfassungsschützer

Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter in Hannover hat mit erfundenen Vorwürfen von sexueller Belästigung versucht, ...

Bisher keine Festnahmen
16 Verdächtige nach Razzia gegen Rechtsextreme

16 Verdächtige nach Razzia gegen Rechtsextreme

Nach der großangelegten Razzia gegen die rechtsextreme Szene in vier Bundesländern kann die Polizei umfangreiches Beweismaterial sicherstellen. Ergebnisse zeigt sie am Donnerstag in Potsdam.

Hannover

Ermittlungen In Hannover
Verfassungsschützer wegen Verrat, Erpressung und Pornos im Visier

Verfassungsschützer wegen Verrat, Erpressung und Pornos im Visier

Ein Verfassungsschutz-Mitarbeiter hat versucht, seinen Chef zu erpressen. Aber der 42-Jährige hat noch mehr auf dem Kerbholz.

"Schleuse immer noch offen"
Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

Maaßen sieht Versäumnisse bei Merkels Migrationspolitik

Wegen seines kritischen Blicks auf die Migrationspolitik der Kanzlerin war der damalige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen manchen ein Dorn im Auge. Jetzt liefert er eine Art Abrechnung. Ausgerechnet im Staatsfernsehen von Ungarns Merkel-Kritiker Orban.

Düsseldorf/Hannover/Berlin

Extremismus
Großrazzia gegen Islamisten

Die Polizei hat Einrichtungen eines islamistischen Netzwerks in neun Bundesländern durchsucht. Wie das Bundesinnenministerium ...

Hannover/Osnabrück

Auch Städte In Niedersachsen Betroffen
Razzien gegen Islamisten in neun Bundesländern

Razzien gegen Islamisten in neun Bundesländern

Welche Städte in Niedersachsen betroffen waren, war zunächst unklar. Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen wird davon ausgegangen, dass die Organisationen dem extremistischen Milieu zuzurechnen sind.

Unterstützung der Hamas?
Großrazzia gegen Islamisten-Netzwerk

Großrazzia gegen Islamisten-Netzwerk

Wer im Gazastreifen Decken verteilt, ist noch lange kein Extremist. Doch die Vereine, bei denen die Polizei jetzt aufgekreuzt ist, sollen es nicht dabei belassen haben. Ob sie verboten werden, hängt auch von dem Material ab, das die Beamten bei ihnen gefunden haben.

Schwerpunkt Cottbus
Razzia gegen Rechtsextreme in Ostdeutschland

Razzia gegen Rechtsextreme in Ostdeutschland

Die rechtsextreme Szene in Ostdeutschland ist gut vernetzt, als ein Schwerpunkt gilt Südbrandenburg. Nun startete die Polizei in vier Bundesländern eine Großrazzia - nicht allein gegen Hooligans.

30-seitiges Positionspapier
Polizisten wollen mehr Unterstützung gegen Clankriminalität

Polizisten wollen mehr Unterstützung gegen Clankriminalität

Berlin (dpa) - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) fordert, bei der Bekämpfung von Clankriminalität den Verfassungsschutz ...

Kampagne gegen Martin Hess
Intrige gegen Bundestagsabgeordneten erschüttert Südwest-AfD

Intrige gegen Bundestagsabgeordneten erschüttert Südwest-AfD

Martin Hess ist nicht Vorsitzender der baden-württembergischen AfD geworden. Der Wahlausgang war knapp. Kurz vor der Abstimmung waren in einer E-Mail, die viele AfD-Mitglieder erreichte, darüber spekuliert worden, ob Hess ein U-Boot des Verfassungsschutzes sei.

Gegenwind für Seehofer
Justizressort lehnt Pläne für Überwachung von Kindern ab

Justizressort lehnt Pläne für Überwachung von Kindern ab

Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stößt mit seinem Vorhaben, dem Verfassungsschutz künftig ...

"Mini-Dschihadisten" im Visier
Seehofer will Daten über radikalisierte Kinder speichern

Seehofer will Daten über radikalisierte Kinder speichern

Vor drei Jahren hat die große Koalition die Altersgrenze für die Überwachung von 16 auf 14 Jahre abgesenkt. Jetzt soll auch diese Barriere fallen. In Bayern ist der Blick ins Kinderzimmer jetzt schon Realität. Er bleibt allerdings die Ausnahme.

Elf Festnahmen
Brüder aus Wiesbaden sollen Anschlag geplant haben

Brüder aus Wiesbaden sollen Anschlag geplant haben

Anti-Terror-Durchsuchungen in der islamistischen Szene im Rhein-Main-Gebiet: Nach Angaben der Frankfurter Staatsanwaltschaft sollen die Beschuldigten einen Anschlag mit einem Fahrzeug und Schusswaffen verabredet haben.

Selbstverständlich kommt nicht die totale Überwachung

Selbstverständlich  kommt nicht die  totale Überwachung

Kommentar

Überwachungspläne
Maß halten
von Andreas Herholz

Der Große Bruder liest mit. Der Verfassungsschutz soll künftig weitgehende Möglichkeiten und Befugnisse erhalten, ...

Volkert Petersen, Helmut Wichmann, Karl-Heinz Colberg
Was die AfD laut Innenminister für Ideen hat

Betrifft: „AfD ist ’eine Partei mit zwei Gesichtern’ – Interview: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius zweifelt an der Grundgesetztreue“, Niedersachsen, 13. Februar

Quellen-TKÜ kann Chats abhören
Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung.