• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • Veranstaltungskalender
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
  • Über uns
 
NWZonline.de

verfassungsschutz

News
VERFASSUNGSSCHUTZ

Hier finden Sie alle aktuellen Artikel, Fotostrecken und Videos. Nutzen Sie unsere "Abonnieren"-Funktion, um keine Meldung mehr zu verpassen.

Asyl
Merz befürwortet Schutzstatus für iranische Flüchtlinge

Merz befürwortet Schutzstatus für iranische Flüchtlinge

Für seine Kritik an den Ampel-Plänen zur Migration erfährt der CDU-Chef derzeit heftige Gegenreaktionen. In puncto Flüchtlinge aus dem Iran sieht er Deutschland aber in einer "humanitären Verpflichtung".

Kriminalität
Bundesanwaltschaft wird zu Synagogen-Anschlägen ermitteln

Bundesanwaltschaft wird zu Synagogen-Anschlägen ermitteln

Schüsse auf ein früheres Rabbinerhaus, versuchte Brandstiftung an einer Synagoge und ein Brandanschlag auf eine dritte jüdische Einrichtung in NRW. Nun schaltet sich der Generalbundesanwalt ein.

Justiz
"Als Richter nicht mehr tragbar": AfD-Mann soll in Ruhestand

"Als Richter nicht mehr tragbar": AfD-Mann soll in Ruhestand

Der AfD-Politiker Jens Maier soll in Sachsen nicht mehr Recht sprechen dürfen. Doch nach dem Urteil ist vor dem Urteil, meint sein Anwalt.

Demonstrationen
Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Rechte Kundgebung trifft auf starken Gegenprotest in Leipzig

Gruppen aus dem rechten Spektrum fordern in Leipzig "Ami go home". Die Polizei ist mit einem Großaufgebot im Einsatz. Die Beteiligung ist jedoch nicht groß: Statt angemeldeten 15.000 kommen nur etwa 900 Menschen.

Ermittlungen
Festnahme nach Angriffen auf jüdische Einrichtungen in NRW

Festnahme nach Angriffen auf jüdische Einrichtungen in NRW

Schüsse auf ein früheres Rabbinerhaus in Essen, Brandanschlag in Bochum und versuchte Brandstiftung einer Synagoge in Dortmund: Drei Vorfälle mit Bezug zu jüdischen Einrichtungen könnten zusammenhängen.

Kommentar zu Drohungen gegen Oldenburger AfD
Hass und Hetze sind das falsche Mittel gegen Hass und Hetze

Hass und Hetze sind das falsche Mittel gegen Hass und Hetze

Die Oldenburger AfD hat Morddrohungen erhalten. Das ist bei aller Kritik gegen die Partei der falsche Weg, meint Redakteur Patrick Buck.

Berlin

Klima-Aktivisten legen BER lahm
Harsche Kritik an „Letzter Generation“ nach Flughafen-Aktion

Harsche Kritik an „Letzter Generation“ nach Flughafen-Aktion

Straßen, Gemälde, Dirigentenpult – woran würden sich die Aktivisten der „Letzten Generation“ noch festkleben? Am Donnerstag war es das Gelände des Hauptstadtflughafens BER. Die Kritik wird schärfer.

Demonstrationen
Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage "Nonsens"

Verfassungsschutz-Chef nennt Dobrindt-Aussage "Nonsens"

Klimaaktivisten begingen mit Verkehrsblockaden oder Aktionen gegen Kunstwerke zwar Straftaten, sagt der oberste Verfassungsschützer. Eine Aussage des CSU-Landesgruppenchefs hält er jedoch für Unfug.

Proteste
Habeck warnt im Streit um "Klima-RAF" vor Vergleichen

Habeck warnt im Streit um "Klima-RAF" vor Vergleichen

Dürfen radikale Klima-Aktivisten mit Terroristen, die Menschen ermordet haben, verglichen werden? Diese Frage entzweit derzeit auch die Politik. Anlass ist die Wortschöpfung "Klima-RAF".

Demonstrationen
Umfrage: Straßenblockaden schaden Anliegen des Klimaschutzes

Umfrage: Straßenblockaden schaden Anliegen des Klimaschutzes

Die Proteste der "Letzten Generation" sind umstritten. Eine Mehrheit glaubt, dass dem Klimaschutz mit den Aktionen nicht geholfen ist. Ein CDU-Politiker sieht die Gruppe als Fall für den Verfassungsschutz.

Parteien
Höcke bleibt Thüringer AfD-Chef

Höcke bleibt Thüringer AfD-Chef

Trotz der ungebrochenen Kritik an seinen extrem rechten Positionen erhält Björn Höcke großen Zuspruch in der Thüringer AfD. Er teilt gegen die Bundespolitik aus - und seinen Erzfeind im Freistaat.

Parteien
Höcke bleibt Thüringer AfD-Chef

Höcke bleibt Thüringer AfD-Chef

Trotz Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz und der ungebrochenen Kritik an seinen extrem rechten Positionen erhält Björn Höcke großen Zuspruch in der Thüringer AfD.

Medien
Jan Böhmermann verlängert Vertrag mit ZDF

Jan Böhmermann verlängert Vertrag mit ZDF

Sein "ZDF Magazin Royale" nutzt Jan Böhmermann immer wieder für brisante Enthüllungen. Dies dürfte auch in Zukunft so bleiben.

Berlin

In der Hand von China
In der Hand von China

In der Hand von China

Russland lehrt Deutschland, wie gefährlich es ist, sich in die Abhängigkeit eines Landes zu begeben. Die China-Politik des Kanzlers ist liebedienerisch, die Wirtschaft fährt in die falsche Richtung.

Innere Sicherheit
Karlsruhe schränkt Verfassungsschutz bei Datenweitergabe ein

Karlsruhe schränkt Verfassungsschutz bei Datenweitergabe ein

Nachrichtendienste haben weitreichende Überwachungsbefugnisse. Für den Austausch von Informationen gelten strenge Regeln. Jetzt sehen die Richter in Karlsruhe erneut Grund zum Eingreifen.

Extremismus
Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Geleakte NSU-Berichte: Keine Ermittlungen gegen Böhmermann

Jahre nach Ende des NSU-Terrors sind die Hintergründe der rechtsextremen Taten noch immer nicht ganz geklärt. Viele Akten zu der Mordserie stufen die Sicherheitsbehörden als Verschlusssache ein.

Hessische NSU-Akten
Juristin sieht in mutmaßlichen NSU-Akten "Komplettversagen"

Juristin sieht in mutmaßlichen NSU-Akten "Komplettversagen"

Vergangene Woche haben die Plattform "Frag den Staat" und das "ZDF Magazin Royale" hessische NSU-Akten veröffentlicht. Eine Rechtsanwältin aus dem NSU-Verfahren bezeichnet die Erkenntnisse als "Schock".

Extremismus
Diskussionen um Böhmermanns NSU-Akten-Veröffentlichung

Diskussionen um Böhmermanns NSU-Akten-Veröffentlichung

Ein Bericht des hessischen Verfassungsschutzes über den NSU-Terror sollte eigentlich 30 Jahre geheim bleiben. Doch nun will Jan Böhmermann das Papier veröffentlicht haben. Das schlägt hohe Wellen.

Geheimdienste
MAD-Präsidentin warnt: "Zahlreiche Ausspähversuche"

MAD-Präsidentin warnt: "Zahlreiche Ausspähversuche"

Der russische Angriffskrieg hat die Sicherheitslage grundlegend geändert. Experten sehen die Zahl der Ausspähversuche auf einem historischen Höhepunkt.