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NWZonline.de

verfassungsschutz

News
VERFASSUNGSSCHUTZ

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Berlin/Beirut

Verfassungsschutz: Hisbollah lagerte Ammoniumnitrat in Deutschland

Die Sicherheitsbehörden sind bei ihren Ermittlungen zur Hisbollah auf eine Lagerung von Ammoniumnitrat in Deutschland ...

Landtag in Brandenburg
Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot.

Alternative für Deutschland
Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer "Ziehvater" Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bundestag kandidiert.

Chaos um Fraktionschef-Posten
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.

"NSU 2.0"
Beschuldigter in Drohmail-Affäre weist Vorwürfe zurück

In der Affäre um "NSU 2.0"-Drohmails führt eine Spur nach Bayern. In Landshut werden ein ehemaliger Polizeibeamter und seine Ehefrau vorübergehend festgenommen. Doch der Beschuldigte bestreitet die Tat vehement und spricht von einer Kampagne gegen ihn.

Nach Rauswurf-Bestätigung
Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen "Flügels" in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktion ist er weiter - zum Unmut des AfD-Chefs.

Stuttgart

Brandenburger Rechtsaußen
AfD schasst Andreas Kalbitz

AfD schasst Andreas Kalbitz

Erst der Beschluss des Bundesvorstandes, nun die Entscheidung des Bundesschiedsgerichts: Die AfD wirft Andreas Kalbitz raus. Der will sich damit nicht abfinden. Der Ärger mit dem Rechtsaußen ist noch lange nicht vorbei.

Nach Rauswurf-Bestätigung
Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz scheint auch die jüngste Entscheidung des Bundesschiedsgerichts über seinen Parteiausschluss nicht zu stören. Er sieht sich weiter an der Spitze der Fraktion im Potsdamer Landtag.

Höcke kritisiert Ausschluss
FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Charakter der AfD.

Hannover

Waffenscheine In Niedersachsen
Extremismus? – Für Jäger gilt die Selbstauskunft

Extremismus? – Für Jäger gilt die Selbstauskunft

Rund 30.000 Jägerinnen und Jäger in Niedersachsen müssen ihren Jagdschein verlängern lassen. Das Prozedere ist nicht unumstritten.

Debatte über Verfassungsschutz
Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Erfurt (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während ...

Miese Stimmung
AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspopulisten inzwischen auch der Spaltpilz zu schaffen.

450 Polizisten im Einsatz
Groß angelegte Razzia gegen Islamisten-Szene in Berlin

Groß angelegte Razzia gegen Islamisten-Szene in Berlin

In Berlin wächst die Zahl der Islamisten. In der Corona-Krise sollen einige auch versucht haben, Soforthilfen zu erschleichen. Es gibt noch andere Vorwürfe. Das hat nun Hunderte Polizisten auf den Plan gerufen.

Nutzungsbedingungen
Auch Youtube sperrt Konten von rechtsextremen Identitär

Berlin (dpa) - Die Videoplattform Youtube hat drei Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) gesperrt.Darunter ...

Hannover

Sorge Vor Unterwanderung
Niedersachsen will neue Polizisten auf Verfassungstreue checken

Niedersachsen will neue Polizisten auf Verfassungstreue checken

Bislang freiwillig, in Zukunft verpflichtend: Niedersachsen will alle neuen Polizisten auf ihre Verfassungstreue hin prüfen. So soll Extremismus gar nicht erst Fuß fassen können.

Verstoß gegen Richtlinien
Twitter sperrt Konten von rechtsextremen Identitären

Twitter sperrt Konten von rechtsextremen Identitären

Berlin (dpa) - Der US-Kurznachrichtendienst Twitter hat Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt, ...

Berlin

Geheimdienst
Alarmstimmung im Bundespresseamt

Es ist der Stoff, aus dem Romane von John le Carré sind: Ein Spion, der lange Zeit unentdeckt Informationen aus ...

Nach Verdachtsfall-Einstufung
AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden sich Mitglieder laut Innenministerium bei Verfassungsschutzämtern.

Kein Haftbefehl
Bundespresseamts-Mitarbeiter soll spioniert haben

Bundespresseamts-Mitarbeiter soll spioniert haben

Er soll für den ägyptischen Geheimdienst tätig gewesen sein und im Bundespresseamt im Besucherdienst gearbeitet haben. Die Behörden ermitteln gegen einen Deutschen - offenbar schon seit Monaten.