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NWZonline.de

VERFASSUNGSSCHUTZ

Hannover

Nwz-Kommentar Zur Digitalen Sicherheit
Dringend nötig

Dringend nötig

Die Sicherheit im digitalen Raum ist viel zu wichtig, um die Befindlichkeiten zu überlassen. Das gilt auch für die interne Konkurrenz niedersächsischer Ministerien, schreibt NWZ-Hannover-Korrespondent Lars Laue.

Unklarheit über Pegida
AfD-Ableger AdP will bisherige Nichtwähler für sich gewinnen

AfD-Ableger AdP will bisherige Nichtwähler für sich gewinnen

Dohma (dpa) - Die von früheren AfD-Mitgliedern gegründete Partei "Aufbruch deutscher Patrioten" (AdP) möchte vor ...

Prüffall für Verfassungsschutz
Gemäßigte AfD-ler kritisieren rechten Parteiflügel

Gemäßigte AfD-ler kritisieren rechten Parteiflügel

Die AfD geriert sich nach der Entscheidung der Verfassungsschützer als verfolgte Unschuld. Auch "Flügel"-Gründer Höcke, für dessen rechtsnationale Strömung sich der Inlandsgeheimdienst besonders interessiert.

Berlin

Keine Zeitangaben zur AfD-Prüfung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) will sich noch nicht festlegen, wie lange sie die AfD als „Prüffall“ ...

Dortmund

Tv-Krimi
Mördersuche im tristen Ruhrpott

Mördersuche im tristen Ruhrpott

Der Film „Zorn“ führt zu geschlossenen Zechen im Ruhrgebiet und Verlierern des Strukturwandels. Die Grundstimmung ist depressiv.

Keine Festlegung auf Zeitraum
Verfassungsschutz braucht Zeit für den "Prüffall AfD"

Verfassungsschutz braucht Zeit für den "Prüffall AfD"

Die Einstufung einer Partei als "Prüffall" für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist das aber nicht.

Rastede

Vortrag
Wie Rechtsextremisten heute vorgehen

Rechtsextremismus und Salafismus heute stehen im Mittelpunkt eines Vortrags, zu dem der Awo-Ortsverein Rastede ...

Berlin

Beobachtung
Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD stärker unter die Lupe. Er erklärt die Partei als Ganzes zum Prüffall, sieht ...

Analyse
Die AfD am Scheideweg

Die AfD am Scheideweg

Auf AfD-Parteitagen ist es normal, von "Messermigration" zu sprechen und Muslimen Rückständigkeit zu bescheinigen. Die Schwelle zu einer Beobachtung der Partei mit V-Leuten und Telefonüberwachung sieht der Verfassungsschutz aber noch nicht erreicht.

Hannover

Bundesweiter Prüffall
Innenminister Pistorius begrüßt Beobachtung von AfD

Innenminister Pistorius begrüßt Beobachtung von AfD

Die AfD betreibe eine Strategie der Spaltung mit Diffamierungen und rassistischen Ausfällen, so Niedersachsens Innenminister Pistorius (SPD). Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft eine Beobachtung der gesamten AfD.

Zum "Prüffall" erklärt
Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren.

Iranischer Maulwurf?
Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Ein iranischer Maulwurf im deutschen Militär? Der Generalbundesanwalt hat im Rheinland einen Deutsch-Afghanen unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Er soll seit Jahren aktiv gewesen sein.

Drei Verdächtige ermittelt
Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale

Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale

Die "taz", das ARD-Hauptstadtbüro, die "Frankfurter Rundschau" und die Zentralen von SPD und Grünen: Sie alle sind Ziel von Plakataktionen. Dahinter steckt nach eigenen Angaben die vom Verfassungsschutz beobachtete Identitäre Bewegung.

Treffen in Riesa
Proteste und zähe Kandidatenwahl bei AfD-Europaversammlung

Proteste und zähe Kandidatenwahl bei AfD-Europaversammlung

Bis zu zehn Bewerber für einen mittelprächtigen Listenplatz. Und jeder will sich weitschweifig vorstellen. Der zweite Europa-Parteitag der AfD wird für die Teilnehmer zur Geduldsprobe. Draußen vor der Halle formiert sich Protest.

Konkurrenz für die AfD
Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein

Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein

In Ostdeutschland ist eine neue rechte Gruppierung entstanden. Gründer André Poggenburg, ehemaliger AfD-Chef von Sachsen-Anhalt, gibt sich mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen zuversichtlich. Ein Parteienforscher sieht die Zukunft der AfD-Konkurrenz dagegen bedeutend skeptischer.

Berlin/Riesa

Partei
Neue Abspaltung bei der AfD

Gemunkelt wurde darüber seit einiger Zeit. Nun hat der Ex-Landeschef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, seiner Partei den Rücken gekehrt.

"Aufbruch deutscher Patrioten"
Wo Rechte trefflich streiten: Weitere Abspaltung bei der AfD

Wo Rechte trefflich streiten: Weitere Abspaltung bei der AfD

Die Zersplitterung der AfD schreitet weiter voran. Doch so lange das Protestpotenzial in der Wählerschaft bleibt, wird die Rumpf-AfD wohl weiter zweistellige Ergebnisse einfahren - vor allem im Osten.

Parteiführung will andere EU
AfD bekommt mit Poggenburg neue Konkurrenz von Rechtsaußen

AfD bekommt mit Poggenburg neue Konkurrenz von Rechtsaußen

AdP statt AfD? Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland gründen unzufriedene AfD-Mitglieder einen rechten Ableger. Das wirft auch einen Schatten auf die Europawahlversammlung der AfD. In Riesa debattieren die Delegierten über "Dexit" oder "No Dexit".

Fall Magnitz
Ermittler: Angriff auf Bremer AfD-Chef war kein Mordversuch

Ermittler: Angriff auf Bremer AfD-Chef war kein Mordversuch

Die Attacke auf den Bremer AfD-Chef sorgt für Schlagzeilen. Die Täter sind noch nicht gefasst. Aber aus Sicht der Ermittler ist der Tatverlauf klar, die AfD zweifelt das an.