• Jobs
  • Immo
  • Auto
  • Kleinanzeigen
  • Trauer
  • Hochzeit
  • Guide
  • Shop
  • Tickets
  • nordbuzz
  • Fußball
  • Werben
  • Kontakt
 
NWZonline.de

VERWALTUNGSGERICHT

Dicke Luft
Gericht verhandelt über Fahrverbote in Ruhrgebietsstädten

Gericht verhandelt über Fahrverbote in Ruhrgebietsstädten

Wieder zerrt die Deutsche Umwelthilfe in Sachen Luftqualität Behörden vor den Kadi: Sind Gelsenkirchen und Essen die nächsten Städte, für die ein Gericht Fahrverbote verhängt? Die Umweltschützer hoffen am Donnerstag auf eine ähnliche Entscheidung wie für Köln und Bonn.

Abschied von "Aloha"
Bayerischer Polizist darf sich nicht tätowieren lassen

Bayerischer Polizist darf sich nicht tätowieren lassen

Jeder fünfte Deutsche ist heute tätowiert. Das hat auch Auswirkungen auf die Dienstvorschriften der Polizei. In einigen Bundesländern wurden sie bereits gelockert - nun hat auch das gestrenge Bayern ein höchstrichterliches Urteil zum Körperschmuck im Polizeidienst.

Fahrverbot
Paris verbietet 2019 ältere Diesel in der Stadt

Paris verbietet 2019 ältere Diesel in der Stadt

Schon seit einiger Zeit gibt es in Paris strenge Abgasregelungen. Reisende müssen sich nun darauf einstellen, dass ab Mitte 2019 im Großraum Paris keine alten Diesel mehr fahren dürfen.

Gericht
Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Stuttgart (dpa) - Das Land Baden-Württemberg muss umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm ...

Wegen Abschalteinrichtungen
Opel scheitert mit Eilantrag gegen Rückrufanordnung

Opel scheitert mit Eilantrag gegen Rückrufanordnung

Schleswig (dpa) - Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat im Abgasskandal den Eilantrag von Opel gegen ...

Bremerhaven

Baupläne
Grüne: Weg für Bürgerbegehren ist frei

Ein größeres Grüngebiet, auch „Leher Dschungel“ genannt, kann vorerst nicht bebaut werden. Wie berichtet, hatten ...

Hermann Schiefer
Erschreckendes Licht auf rechtsstaatliches Verständnis

Betrifft: „Vorwürfe und Verletzungen bleiben – Justiz: Erbittertes Ringen um Wahrheit und Recht innerhalb der Polizei im Oldenburger Land“, Oldenburger Land, 9. Oktober

Zuviel Stickstoffdioxid
Fahrverbote: Umwelthilfe rechnet mit Urteilen im Ruhrgebiet

Fahrverbote: Umwelthilfe rechnet mit Urteilen im Ruhrgebiet

Köln (dpa) - Nach der Anordnung von Fahrverboten in Köln und Bonn rechnet die Klägerin Deutsche Umwelthilfe in ...

Bremerhaven

Neue Aue
FDP: Gerichtsurteil Blamage für Koalition

Nach den Grünen hat in Bremerhaven nun auch die FDP-Stadtverordnetenfraktion ihre Kritik an der Großen Koalition ...

Ausnahmen möglich
Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Seit Jahren schon reißen Köln und Bonn EU-Grenzwerte zur Luftverschmutzung. Das muss ein Ende haben, findet ein Gericht. Welche Ausnahmegenehmigungen können Dieselfahrer erwarten - etwa für Anwohner und Anlieger?

Lüneburg

Gerichtsurteil Zu Schimpansenmännchen
Robby darf beim Zirkus bleiben

Robby darf beim Zirkus  bleiben

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschied am Donnerstag, dass Schimpanse Robby seinen Lebensabend unter Menschen im Zirkus verbringen darf. Er gilt als der letzte Menschenaffe in einem Zirkus bundesweit.

Berlin

Regierung vertagt Entscheidung

Im Kampf gegen Luftverschmutzung und Fahrverbote kommt die Bundesregierung langsamer voran als geplant. Wegen offener ...

Hannover

Beitrag für Kammer bleibt Pflicht

Die 2017 in Niedersachsen eingerichtete Pflegekammer ist nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Hannover verfassungsgemäß. ...

Bremerhaven

Neue Aue
Gericht hält Bürgerbegehren für zulässig

Bei ihren Plänen, eine Teilbebauung der Neuen Aue durchzusetzen, hat die Große Koalition aus SPD und CDU am Dienstag ...

Hintergrund
Kann der oberste Verfassungsschützer entlassen werden?

Kann der oberste Verfassungsschützer entlassen werden?

Berlin (dpa) - Nachdem Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen in einer Abschiedsrede massive Kritik an der SPD ...

"Menschlich enttäuscht"
Seehofer versetzt Maaßen in den einstweiligen Ruhestand

Seehofer versetzt Maaßen in den einstweiligen Ruhestand

Der Druck auf Horst Seehofer war immer weiter gewachsen. Nun trennt er sich von Geheimdienst-Chef Maaßen. Leicht gefallen ist ihm die Entscheidung nicht. Ist die Sache damit für ihn ausgestanden?

Rodenkirchen

Straßengebühren
Einige Anlieger zahlen immer noch

Die Klagen waren erfolgreich. Das Geld aus dem Klagefonds wurde nicht komplett gebraucht.

Vechta

Schwere Vorwürfe Gegen Busunternehmen
Höffmann aus Vechta erstattet Strafanzeige gegen Polizei

Höffmann aus Vechta erstattet Strafanzeige gegen Polizei

Nach einer Kontrolle in Gelsenkirchen war im Polizeibericht von gravierenden Verstößen die Rede. Hans Höffmann will wissen, was ihm genau vorgeworfen wird. Bisher wird ihm die Akteneinsicht verwehrt.

Umstrittenes Kernkraftwerk
Gericht kippt Schließungs-Dekret für AKW-Oldie Fessenheim

Gericht kippt Schließungs-Dekret für AKW-Oldie Fessenheim

Paris (dpa) - Das oberste französische Verwaltungsgericht hat das Regierungsdekret zur Schließung des umstrittenen ...