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NWZonline.de

verwaltungsgericht

News
VERWALTUNGSGERICHT

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Horumersiel

Wohnpark Speicherpolder
Bindeglied zwischen Kuraufenthalt und Dauerwohnen

Bindeglied zwischen Kuraufenthalt und Dauerwohnen

Der Kur- und Wohnpark Horumersiel wird von der Deutschland Immobilien AG projektiert. Wer Betreiber wird, ist noch offen.

Bundesliga
Hauptsacheverfahren im Freiburger Stadionstreit im Februar

Hauptsacheverfahren im Freiburger Stadionstreit im Februar

Freiburg (dpa) - Der Rechtsstreit des SC Freiburg mit Anwohnern des neuen Europa-Park Stadions geht im kommenden ...

Urteil
Betreuung von Stiefkindern rechtfertigt Sonderurlaub

Betreuung von Stiefkindern rechtfertigt Sonderurlaub

Die rechtliche Elternstellung ist kein Kriterium dafür, ob für ein betreuungsbedürftiges Kind bezahlter Sonderurlaub genehmigt werden muss oder nicht. Das hat ein Berliner Gericht entschieden.

Oldenburg

Oldenburger Lambertimarkt
Lambertimarkt zwischen Vorfreude und Vorsicht

Lambertimarkt zwischen Vorfreude und Vorsicht

Der Oldenburger Lambertimarkt läuft in diesem Jahr unter besonderen Voraussetzungen. Besucher können sich aber trotzdem auf ein vielfältiges Angebot freuen.

Internet-Apotheke
DocMorris unterliegt erneut im Automaten-Streit

DocMorris unterliegt erneut im Automaten-Streit

Arzneimittel aus dem Automaten - dieses Verkaufsmodell von DocMorris wurde ein Fall für die Gerichte. Nun wurde die Berufung der Niederländer zurückgewiesen.

Horumersiel

Speicherpolder Horumersiel
Bürgerinitiative bittet um finanzielle Unterstützung ihrer Klage

Bürgerinitiative bittet um finanzielle Unterstützung ihrer Klage

Die Bürgerinitiative „Polder Horumersiel“ mit den Sprechern Sylta Müller-Poppken, Günther Ihnken, Ursula Humberg bittet um finanzielle Unterstützung ihrer Klage.

Bremen

Aus für Offshore-Terminal Bremerhaven
Gericht erklärt Baugenehmigung für unwirksam

Gericht erklärt Baugenehmigung für unwirksam

Das geplante Offshore-Terminal Bremerhaven kann nicht gebaut werden. Ein Gericht hat die Baugenehmigung für unwirksam erklärt. Die Vorsitzende Richterin äußerte in mehreren Punkten Zweifel.

Gericht
Kita kann Betreuung ohne Masernschutzimpfung verweigern

Kita kann Betreuung ohne Masernschutzimpfung verweigern

Die Impfpflicht soll Kinder vor Masern schützen. Bei der Betreuung in einer Kita muss ein Nachweis über die Impfung erfolgen - ansonsten kann die Betreuung verweigert werden.

Energie
Nord Stream 2 und die Hürden zur ersten Gaslieferung

Nord Stream 2 und die Hürden zur ersten Gaslieferung

Noch fließt kein Gas durch die fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2. Auf vielen Schauplätzen wird um den Betrieb gerungen. Das dürfte noch eine Weile so bleiben.

Naturschutz
EuGH stärkt Schutz von Feldhamstern

EuGH stärkt Schutz von Feldhamstern

Der Europäische Gerichtshof hat in einem neuen Urteil den Schutz des Feldhamsters gestärkt. Hintergrund des Urteils ist eine Bitte des Wiener Verwaltungsgerichts um die Auslegung einer EU-Richtlinie.

Anordnung von Familienrichtern
BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

BGH legt Zuständigkeit für Corona-Maßnahmen an Schulen fest

Vor einigen Monaten hatten Entscheidungen von Familiengerichten zu Corona-Maßnahmen an Schulen für Aufregung gesorgt. Die Frage der Zuständigkeit hat der Bundesgerichtshof nun beantwortet.

Horumersiel

Ablehnung des Bürgerbegehrens
Bürgerinitiative in Horumersiel reicht Klage ein

Bürgerinitiative in Horumersiel reicht Klage  ein

Die BI „Polder Horumersiel“ hat Klage vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg eingereicht: Sie klagt gegen die Ablehnung des Bürgerbegehrens zum Speicherpolder.

Mobilfunk
Politische Einflussnahme bei 5G-Auktion?

Politische Einflussnahme bei 5G-Auktion?

Bei der Mobilfunkabdeckung fordern Politiker immer wieder Fortschritte ein. Bei einer Behördenentscheidung 2019 durfte die Politik aber keine Rolle spielen. Ein Gericht hat Zweifel, ob das so war.

Delfzijl/Emden

Erfolg für ostfriesische Umweltschützer
Delfzijler Müllverbrennungsanlage muss nachgebessert werden

Delfzijler Müllverbrennungsanlage muss nachgebessert werden

Seit Jahren kämpft die Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland gegen eine Müllverbrennungsanlage bei Delfzijl – und erringt dabei immer wieder kleine und größere Erfolge vor Gericht.

8. Spieltag
Bundesliga am Samstag: Sechs Spiele, sechs Köpfe

Bundesliga am Samstag: Sechs Spiele, sechs Köpfe

In Mainz hat ein Rückkehrer seinen Vertrag heimlich verlängert. In Frankfurt kommt ein alter Bekannter mit der Hertha zur Stippvisite. Bei Union positioniert sich ein Präsident in Corona-Fragen.

8. Bundesliga-Spieltag
Darüber spricht die Liga: Gipfeltreffen und Kellerduelle

Darüber spricht die Liga: Gipfeltreffen und Kellerduelle

Nach der geglückten WM-Qualifikation der deutschen Nationalmannschaft erwartet die Fußball-Fans ein spannender Spieltag in der Bundesliga. Sowohl an der Spitze als auch in der Abstiegszone gibt es brisante Partien. Kommen die Zuschauer?

Bundesliga
Klarheit für Union: Keine 18.000 Zuschauer im Stadion

Klarheit für Union: Keine 18.000 Zuschauer im Stadion

Nein! Keine Ausnahme. Kein Einzelfall. Union Berlin darf nicht - wie vom Verein erhofft - 18.000 geimpfte, genesene oder getestete Fans zum kommenden Heimspiel ins Stadion lassen. Das zuständige Verwaltungsgericht lehnt das ab.

Bundesliga
Union-Boss zu Zuschauer-Eilantrag: "Brauchen klare Regeln"

Union-Boss zu Zuschauer-Eilantrag: "Brauchen klare Regeln"

Berlin (dpa) - Vereinspräsident Dirk Zingler hat den Eilantrag des 1. FC Union beim Berliner Verwaltungsgericht ...

Rückzug von der Parteispitze
Scheidender AfD-Chef Meuthen: "Ich war nie ein Feigenblatt"

Scheidender AfD-Chef Meuthen: "Ich war nie ein Feigenblatt"

AfD-Chef Meuthen verlässt die Parteispitze ohne großes Getöse. Einen "permanenten Rechtsruck" der AfD könne er nicht erkennen, sagt er. Was ihn stört, ist der Opportunismus einiger AfD-Funktionäre.