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VERWALTUNGSGERICHT

Auf dieser Seite finden Sie alle aktuellen Artikel und Fotostrecken zum Thema "Verwaltungsgericht".

Im Jahr 2014 hatte das Finanzamt Frankfurt/Main dem Attac-Trägerverein die Gemeinnützigkeit aberkannt, weil das Netzwerk zu politisch sei.

URTEIL Finanzministerium darf Dokumente zu Attac geheim halten

Robert Habeck weist die Vorwürfe zum Atomausstieg zurück.

ENERGIE Minister unter Druck: Der neue Atomstreit

Die AfD Friesland hat ihren Eilantrag gegen die Stadt Schortens zurückgezogen, das Verwaltunggericht hat das Verfahren eingestellt.

LIEBER MITFEIERN ALS KLAGEN AfD zieht Eilantrag gegen Fest in Schortens zurück

Schortens
In der alten Apotheke in Hage kam es im Mai 2022 zu dem Zyankali-Unfall.

KLAGE ZURÜCKGEZOGEN Zyankali-Unfall – Hager Apotheker scheitert vor Verwaltungsgericht

Aike Sebastian Ruhr
Hage
Bremens Innensenator Ulrich Mäurer blickt zuversichtlich auf die Verhandlung in Karlsruhe.

FUSSBALL Polizeikostenstreit: Bremer Senator zuversichtlich

In den Niederlanden wird auch Pfand auf Plastikflaschen und Getränkedosen erhoben. Um die Verbraucher zu mehr Rückgaben zu bewegen, wird über eine Pfanderhöhung auf Plastikflaschen diskutiert.

RÜCKGABEQUOTE ZU GERING Plastikflaschen-Pfand soll in den Niederlanden auf 50 Cent steigen

Sabrina Wendt
Niederlande
Auf der ehemaligen Bundeswehrstandortschießanlage in Ahlhorn soll das jagdliche Ausbildungszentrum Ahlhorner Heide entstehen. Dahinter stehen die Kreisjägerschaft Cloppenburg und Vechta.

GEPLANTER SCHIESSSTAND Bauarbeiten in Ahlhorn dürfen vorläufig nicht wieder starten

Carsten Mensing
Cloppenburg
Kommentar
Oliver Braun

„ROCK DURCH DIE MITTE“ STATT OFFIZIELLE GEGENDEMO IN SCHORTENS Spiel über Bande

Oliver Braun
Ein Verbot von Leih-E-Scootern ist in größeren Städten wie München oder Berlin bisher nicht geplant.

UMFRAGE Regulierung von Leih-E-Tretrollern - Was wo getan wird

Erst vor gut zwei Monaten hatte die AfD im Schortenser Bürgerhaus eine Veranstaltung abgehalten - draußen demonstrierten damals mehrere hundert Personen für eine wehrhafte Demokratie und gegen die AfD. Am 11. Mai ist die AfD erneut im Europawahlkampf in Schortens und will ein Demokratiefest gerichtlich stoppen.

STADT SCHORTENS NICHT VERANSTALTERIN AfD-Eilantrag gegen Demokratiefest läuft vermutlich ins Leere

Oliver Braun
Schortens
Beim „Bürgerdialog“ der AfD am 7. Februar im Bürgerhaus Schortens demonstrierten auf dem Bürgerhaus-Vorplatz rund 1000 Menschen gegen diese Partei. Für den 11. Mai ist nun eine Art „Demokratie-Fest“ als Gegengewicht zu einer AfD-Veranstaltung geplant.

NACH EILANTRAG DER AFD Stadt Schortens zieht Einladung für Demokratie-Fest zurück – Wie es nun weitergeht

Cornelia Lüers
Schortens
E-Tretroller stehen am Straßenrand.

NACH URTEIL Leih-E-Tretroller aus Gelsenkirchen verbannt

Sein Einfamilienhaus als Monteursunterkunft zu vermieten, mag lukrativ erscheinen - ist aber nicht immer legal.

BEHERBERGUNG VON MONTEUREN Wohnhaus: Nutzungsänderung ohne Genehmigung keine gute Idee

Kommentar
Björn Höcke (AfD, l) und Mario Voigt (CDU, r), Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Thüringen, beim TV-Duell bei Welt TV.

TV-DUELL ZUR WAHL IN THÜRINGEN Upps – Björn Höckes Pannenshow

Hagen Strauß Büro Berlin
Bereits Anfang Februar hatte die AfD das Schortenser Bürgerhaus für eine Veranstaltung gebucht. Draußen protestierten Hunderte gegen Rechts und gegen die AfD.

EILANTRAG DER AFD Verwirrung um Demokratie-Fest in Schortens – Stadt will nicht Veranstalter sein

Oliver Braun
Schortens
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert aus Nürnberg, der im Wahlkreis Friesland – Wilhelmshaven – Wittmund wohnt, wehrt sich gegen die von der Stadt Schortens initiierte Parallelveranstaltung zu einem Wahlkampftermin der AfD.

DEMOKRATIE-FEST IN SCHORTENS Gericht holt Stellungnahmen zur AfD-Klage ein

Christoph Kiefer
Schortens
Der AfD-Kreisverband Friesland will beim Verwaltungsgericht Oldenburg mit einem Eilantrag das geplante Fest der Demokratie am Samstag, 11. Mai in Schortens verhindern. Doch dem Gericht liegt kein entsprechender Antrag vor.

AFD-KREISVERBAND FRIESLAND Eilantrag gegen Fest der Demokratie ist Oldenburger Verwaltungsgericht nicht bekannt

Jonas Hegen
Schortens
Christoph de Vries (CDU) über aktuelle Anschuldigungen gegen AfD-Politiker: «Jeder, der so etwas tut, ist übrigens kein Patriot, sondern ein Landesverräter.»

BYSTRON-AFFÄRE de Vries: AfD-Abgeordnete handeln unpatriotisch

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

SPORTPOLITIK Kein weiterer Anspruch auf Entschädigung für DDR-Dopingopfer