BERLIN - „Ab heute wird die FDP liefern“, versprach Philipp Rösler (38) den 600 jubelnden Delegierten auf dem Rostocker Parteitag, die den „netten Herrn Rösler“ mit seiner so hübschen Anekdote vom langsamen Kochen eines Frosches begeistert feierten. 100 Tage ist’s her. Der Lieferservice stockt und der neue FDP-Vorsitzende – mit 95,1 Prozent Vorschusslorbeer gewählt – hat selbst manchen Frosch wie den überstürzten Atom-Ausstieg schlucken müssen. Den Absturz der FDP unter die Fünf-Prozent-Grenze in den meisten Umfragen kann der Westerwelle-Nachfolger bislang nicht stoppen. Ein positiver Rösler-Effekt? Nicht erkennbar.
Knallharte Personalpolitik
Im Gegenteil: In zwei weiteren Landtagswahlen – Mecklenburg-Vorpommern und Berlin – droht der Rauswurf. FDP-Bundestagsabgeordnete spekulieren offen über den Bruch der schwarz-gelben Koalition. Man will nicht weiter Resonanzboden für den Bürgerärger über die Merkel-Regierung sein.
Zugleich eckt der Wirtschaftsminister und Vize-Kanzler mit seiner knallharten Personalpolitik an. Jüngstes Opfer: der hoch angesehene Vize-Regierungssprecher Christoph Steegmans (40), der durch Georg Streiter (55) ersetzt wird, Sprecher der Plagiats-Doktorin Silvana Koch-Mehrin und Mann des Boulevards mit den großen Buchstaben. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die sich seit Kurzem mit Rösler duzt, versicherte Steegmans jüngst im Vier-Augen-Gespräch, wie sehr sie ihn schätze und wie gerne sie mit ihm weitergemacht hätte. Mehr Affront gegenüber dem Vize-Kanzler ist kaum möglich.
Im Kabinett hat’s der FDP-Chef ohnehin schwer. Für die CSU sind FDP-Minister oft ein rotes Tuch. Und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) macht kein Hehl daraus, wie wenig er die Kompetenz des jungen Kollegen schätzt. Nicht nur, dass Interna aus vertraulichen Gesprächen mit Rösler nach außen kolportiert werden. Herablassend würdigte Schäuble den Wirtschaftskollegen als „sachkundig und liebenswürdig“. Eine Steilvorlage für die Opposition. Die SPD spottet längst über den li(e)beralen „Regierungspraktikanten“.
Über den Wolken
Röslers Leute weisen auf die Erfolge des Niedersachsen: Der Union hat er die Zusage abgetrotzt, Steuersenkungen und geringere Sozialbeiträge zu beschließen, die deutsche Euro-Politik trägt klare liberale Züge, und im Kampf gegen den Fachkräftemangel steht die FDP an der Spitze der Bewegung.
Rösler selbst, der sich bereits bitter über die Berliner Journaille beschwert, sieht in einer Hintergrundrunde mit Journalisten als größte Leistung, eine schärfere Gesetzgebung bei der Inneren Sicherheit verhindert zu haben. Ansonsten gibt sich der FDP-Vorsitzende gelassen. „Solide und seriös weiter arbeiten“, laute seine Devise. „Gute und verlässliche Arbeit – das sind seine Stärken“, betont auch der Fraktions-Vize und FDP-Schatzmeister, Christian Dürr aus Niedersachsen.
In der Parteizentrale sehen es viele anders – besonders im Westerwelle-Lager. Dort registriert man mit Verbitterung, wie Rösler in Regierung und Partei Vertraute an zentralen Schaltstellen positioniert – oft gute Bekannte aus Niedersachsen. „Teamplayer“ wolle er sein, hatte Rösler auf dem Parteitag angekündigt. Viele Liberale zweifeln. Im Gegensatz zu Westerwelle, der schon als Egomane galt, der die Partei völlig auf sich ausrichtete, „trifft Rösler viel mehr Entscheidungen völlig solo“, heißt es. Westerwelle telefonierte wenigstens mit den wichtigsten FDP-Granden, bevor er in die Gremien ging. Schon kursiert im Dehler-Haus ein neuer Spottname für den Chef: „Sky-Walker“ – der über den Wolken geht.
Verlassen kann sich Rösler auf Generalsekretär Christian Lindner. Dessen Bilanz der ersten 100 Rösler-Tage: „Die FDP ist auf dem Weg.“ Aber: „Es ist noch ein sehr, sehr weiter Weg.“ Das Programm zur Stabilisierung der Partei laufe. „Wir arbeiten dran.“
