BERLIN - Lange Zeit war es ruhig um Walther Leisler Kiep. Nachdem der Politiker Ende der 90er Jahre eine Hauptrolle in der Spendenaffäre der CDU spielte, zog er sich weitestgehend aus der Öffentlichkeit zurück. Am Donnerstag kehrte der langjährige CDU-Abgeordnete in den Bundestag zurück.
Der Anlass für seinen Besuch war jedoch wenig erfreulich für den 85-Jährigen. Wieder einmal musste er sich für Entscheidungen rechtfertigen – diesmal vor dem Untersuchungsausschuss Gorleben.
Seit 2010 prüft dieser, warum der Salzstock im Wendland Ende der 70er-Jahre als favorisierter Standort für ein Atomendlager festgelegt wurde. Kiep war in der Zeit, als die Entscheidung für den Standort Gorleben fiel, Wirtschafts- und Finanzminister in Niedersachsen.
Aus Akten von zwölf bundesdeutschen Behörden und Ministerien geht hervor, dass die Entscheidung für Gorleben innerhalb von wenigen Monaten getroffen wurde. Die Umweltorganisation Greenpeace wirft der damaligen niedersächsischen Regierung vor, dass wirtschaftliche und nicht wissenschaftliche Motive den Ausschlag dafür gegeben haben.
Bei der Vernehmung im Untersuchungsausschuss des Bundestages offenbarte Kiep Wissenslücken. Er könne sich nicht mehr erinnern, ob er den Standort Gorleben selbst ins Spiel gebracht habe, erklärte Kiep. In seinen Tagebuchaufzeichnungen, die er dem Ausschuss zur Verfügung stellte, beschreibt er hingegen, dass er „seinen Gedanken“ zum Standort Lüchow-Dannenberg bei einem Treffen von drei Bundesministern und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU) erfolgreich eingebracht habe.
Vor der Sitzung am 11. November 1976 traf sich Kiep nach eigenen Aufzeichnungen mit einem Vertreter der Atomindustrie. Die Frage der Opposition, ob dieses Treffen seinen Einsatz für das Endlager beeinflusst habe, verneinte Kiep: „Es ist nicht meine Art, alles direkt zu „meinen Gedanken“ zu machen.“
Nach eingehender Prüfung aller Tagebucheinträge von 1976 und 1977 wird sich der Untersuchungsausschuss in der nächsten Runde wieder mit dem Thema beschäftigen. Sollte es noch Fragen an Kiep geben, könne er erneut vorgeladen werden.
