Wilhelmshaven - Empört und enttäuscht hat sich der frühere Wilhelmshavener Oberbürgermeister Eberhard Menzel über den Zustand der örtlichen SPD geäußert. In einem mehrere Seiten umfassenden Brief an ausgesuchte Parteimitglieder schreibt Menzel, die Kreisdelegiertenkonferenz am Sonnabend zur Aufstellung der Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 11. September 2016 sei „ein einziges Desaster“ geworden und „ein deutliches Signal an die Wählerinnen und Wähler, diese heillos zerstrittene Partei und ihre Kandidatinnen und Kandidaten nicht zu wählen“.

Überdies, so Menzel, sei möglicherweise die gesamte Konferenz ungültig. Dies werde momentan geprüft, schreibt der Ex-Oberbürgermeister. Dabei gehe es um die Tatsache, dass ein Kandidat gewählt worden sei, obwohl er eine entsprechende Erklärung zu vorgesehenen Parteiabgaben nicht unterzeichnet habe. Laut Menzel mache dies „seine Wahl unwirksam bzw. die gesamte Wahlkreisdelegiertenkonferenz ungültig“.

Menzel selbst hatte an der Konferenz als Delegierter des Ortsvereins Heppens teilgenommen. In dem Schreiben kritisiert der Ex-Oberbürgermeister SPD-Mitglieder, die ihre eigenen Interessen, persönliche Vorteile und Machtstreben über die Interessen der Partei gestellt hätten. Dabei sei mit einer Skrupellosigkeit vorgegangen worden, die er in 40 Jahren Parteiarbeit so noch nicht erlebt habe.

Besonders heftig sei gewesen, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Ansmann „abserviert wurde“. Ansmann war bei seiner Kandidatur für den Listenplatz sieben für den Wahlbereich Nord/West gescheitert. Mit dieser erbärmlichen Aktion habe sich die Wilhelmshavener SPD abgeschafft, schreibt Menzel. Im Zentrum der Menzel-Kritik steht der SPD-Ortsverein West und sein Vorsitzender Karl-Heinz Föhlinger. Der habe es auch als Fraktionsvorsitzender in viereinhalb Jahren geschafft, die Wilhelmshavener SPD vor die Wand zu fahren.

Manche Fragen müsse sich auch der Kreisvorstand stellen. So kritisierte Menzel, dass der Vorstand „wohl oft, wenn nicht sogar überwiegend“ in seinen Sitzungen nicht beschlussfähig war und drängende Fragen der Kommunalpolitik ohne Votum des Vorstands geblieben seien.

Kreisvorsitzender Hartmut Tammen-Henke mochte gegenüber der NWZ inhaltlich zu den Vorwürfen Menzels nicht Stellung nehmen. Menzel sei ein normales Parteimitglied und dürfe seine Meinung frei äußern. Von einer Überprüfung der Gültigkeit der Delegiertenkonferenz sei ihm jedenfalls nichts bekannt. Er wisse nicht, wer die von Menzel genannte Überprüfung vornehme. Ein anderes Mitglied des Kreisvorstands äußerte sich drastischer über das Schreiben. Es handele sich um Äußerungen aus der „untersten Schublade“, mit denen sich Menzel selbst disqualifiziere.