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Gema-Gebühren werden gravierende Auswirkungen haben

FRAGE:

Herr Dürr, welche Auswirkungen befürchten Sie durch die geplanten Änderungen der Gema-Gebühren?

DÜRR

: Die Gema will künftig nur noch zwei statt wie bisher elf Tarife einführen. Auch wenn ich prinzipiell nichts gegen Übersichtlichkeit habe, wird das in der Form gravierende Auswirkungen haben. In Schleswig-Holstein rechnet man mit einer Gebührensteigerung von bis zu 400 Prozent im Durchschnitt. Der Gaststättenverband Dehoga in Bremen geht sogar in Einzelfällen von einer Steigerung von bis zu 3000 Prozent aus. Das ist ganz schön heftig.

FRAGE:

Wen trifft dieses Drehen an der Gebührenschraube vor allen Dingen?

DÜRR

: Es trifft vor allem den ländlichen Raum. In Schleswig-Holstein geht man davon aus, dass bis zu einem Drittel der Diskotheken schließen müssen. Ich halte eine solche Zahl auch in Niedersachsen für realistisch. Betroffen wären natürlich auch Volksfeste und Stadtfeste sowie die Abitur-Bälle, die jetzt laufen.

FRAGE:

Sind die Gema-Pläne noch aufzuhalten? Was muss nach Ihrer Meinung jetzt geschehen?

DÜRR

: Die Gema-Pläne funktionieren so nicht. Es ärgert mich, was da beschlossen wurde. Die Gema will zwar noch einmal mit den Verbänden sprechen. Was aber gar nicht geht, ist die Tatsache, dass die Gema die Tarife vor einer Einigung mit den Verbänden einführen will. Ich kann nur davor warnen, die Gebühren so kurzfristig zu ändern. Man muss zurück an den Verhandlungstisch.

FRAGE:

Vor allem für kleinere Betriebe soll die Umstellung laut Gema eine finanzielle Erleichterung sein. Was halten Sie davon?

DÜRR

: Insgesamt hat die Gema mit Sicherheit das Vorhaben, die Gebühren zu erhöhen. Ich habe natürlich nichts dagegen, dass die Kleineren weniger bezahlen sollen, aber das Problem sehe ich bei den Großveranstaltungen. Ich möchte nicht, dass es beim Fasching in Ganderkesee beispielsweise zu großen finanziellen Schwierigkeiten kommt. Wenn Discotheken auf dem Land reihenweise schließen, ist das auch kein Vorteil für die Gema – dann gibt es gar keine Einnahmen.

Christian Dürr

(35) ist seit Oktober 2009 FDP-Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer im niedersächsischen Landtag. Der Politiker aus Ganderkesee sieht die geplante Tarifreform der Gema, die im Jahr 2013 in Kraft treten soll, kritisch.
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