Hannover - Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) will offenbar ihr Ministerium umbauen. Derzeit werden verschiedene Gespräche mit dem Ziel geführt, den Gesundheits- und Arbeitsschutz zu stärken, Ressourcen zu bündeln und Verfahren zu verbessern, bestätigte eine Ministeriumssprecherin am Donnerstag dieser Redaktion. Derzeit verteilten sich die Aufgaben auf verschiedene Referate. Aktuell seien aber noch keine Entscheidungen getroffen worden. Davon unabhängig erfolgten Gespräche, wie auch der Bereich Migration und Teilhabe gestärkt werden kann.

In der Landtagsdebatte am Donnerstag hatte die CDU-Opposition größere Anstrengungen von der rot-grünen Landesregierung gefordert, um Verbesserungen in Schulen und Kitas herbeizuführen. Christian Fühner (CDU) kritisierte in der Debatte die geplante Auflösung des Referats Arbeit und Gesundheit. Dies könne Auswirkungen auf den Gesundheitsschutz haben. Hamburg sagte, zunächst werde mit den Beschäftigten gesprochen, ehe sie Entscheidungen treffe.

Unterrichtsausfall, zunehmende Teilzeitbeschäftigung und hohe Krankenstände stehen laut Fühner an den Schulen auf der Tagesordnung. Er mahnte „mutige Maßnahmen“ an. Er forderte, Lehrkräfte von unterrichtsfremden Aufgaben zu entlasten. Mit Blick auf die von der Ministerin wiederholt so bezeichnete „Politik der 1000 Schritte“ sagte er: „Hören Sie auf, auf der Stelle zu treten; fangen Sie an zu joggen oder ziehen sie zum Sprint an.“

Laut Erhebung des Landesrechnungshofes könnten rein rechnerisch 2700 zusätzliche Lehrkräfte Unterricht erteilen, wenn das Land sie von Ganztagsangeboten entlaste. SPD-Bildungsexperte Thore Güldner (Aschenstedt, Kreis Oldenburg) sagte, der Dialog mit den Akteuren im Bildungssystem sei von Ehrlichkeit geprägt. Lena Nzume (Grüne) aus Oldenburg wies darauf hin, dass Kinder aus sozial schwachen Familien stärker unterstützt werden müssten. Jedes fünfte Kind sei armutsgefährdet; das sei ein „Risko für die Demokratie“.

Hamburg sagte, es sei bereits gelungen, die Teilzeitquote zu reduzieren. Die Grundschulleiter würden um vier Unterrichtsstunden entlastet. Außerdem stünden weitere 60 Millionen Euro für nicht-lehrendes Personal zur Verfügung.

Stefan Idel
Stefan Idel Landespolitischer Korrespondent