H - HAMELN/DPA - Das Anti-Folter-Komitee des Europarates hat von brutalen Übergriffen im Jugendgefängnis Hameln berichtet. Bei einem Gefängnisarzt seien Fotos von Häftlingen mit gebrochener Nase sowie Stichwunden gefunden worden, sagte der rechtspolitische Sprecher der Grünen im niedersächsischen Landtag, Ralf Briese, mit Hinweis auf den aktuellen Bericht des Anti-Folter-Komitees. Er wolle mit Hilfe einer parlamentarischen Anfrage klären lassen, welche Konsequenzen die Landesregierung aus dem Bericht zieht. Das Justizministerium wies die Kritik zurück.
„Die Zahl der schwerwiegenden tätlichen Auseinandersetzungen unter den jugendlichen Häftlingen ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen“, sagte der Sprecher des Justizministeriums, Dennis Weilmann.
Auch die SPD forderte eine Erklärung der Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) zu den Vorfällen in Hameln. Es werde deutlich, dass die harte Gangart der Regierung Wulff gegenüber jugendlichen Häftlingen ein Irrweg sei, der schnellstens korrigiert werden müsse, hieß es.
