HANNOVER - Die neue Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen sorgt für heftigen Streit zwischen Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) und den Direktoren. Der Schulleitungsverband Niedersachsen (SLVN) zeigte sich „enttäuscht“ von den Beschlüssen der schwarz-gelben Landesregierung.

Mit der vorliegenden Verordnung zeige sich, dass der Kultusminister eine historische Chance verpasse, seine wichtigsten Führungskräfte im Unternehmen Schule zu stärken, erklärte SLVN-Chef Thorsten Frenzel-Früh. Die meisten geforderten Änderungen seien nicht berücksichtigt worden.

Die Direktoren hatten eine eigene Arbeitszeitverordnung unabhängig von den Beamten, Entlastung von kleinen Schulen durch mehr Leitungszeit und die Berücksichtigung von weiterem Personal bei der Berechnung der Leitungszeit verlangt.

Die Opposition schloss sich der Kritik an. „Von den vollmundigen Ankündigungen und Versprechungen aller CDU-Kultusminister nach einer besseren Arbeitszeitverordnung für Schulleitungen ist nichts als heiße Luft geblieben“, erklärte SPD-Fraktionsvize Frauke Heiligenstadt. Dabei habe Althusmann versprochen, die Entwurfsfassung vom Mai 2011 nachzubessern. „Der enorm gestiegene Verwaltungsaufwand wird in keiner Weise angemessen berücksichtigt“, kritisierte die Grünen-Abgeordnete Ina Korter (Nordenham).

Das Ministerium wies die Vorwürfe zurück. Mit der geplanten Arbeitszeitverordnung würden die Schulleiter „gestärkt“, erklärte Sprecherin Corinna Fischer. Die Verordnung beinhalte die eigenständige Arbeitszeitregelung für Schulleiter, die vom SLVN gefordert worden sei.