HANNOVER - Brandanschläge, Steinwürfe, sogar ein Mordversuch – Extremisten von links und rechts schlagen in Niedersachsen immer brutaler zu. Nach Angaben von Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sind die politisch motivierten Straftaten zwar im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die Gewalt von Links- und Rechtsextremisten sei aber gestiegen.
„Die Brutalität hat zugenommen“, sagte Schünemann am Montag in Hannover. Das könne man auch an den Opferzahlen ablesen. Insbesondere bei Auseinandersetzungen zwischen beiden Lagern sei eine hohe Gewaltbereitschaft festzustellen, erklärte der Innenminister.
Als Beispiele nannte Schünemann Brandanschläge aus der linken Szene auf die Ausländerbehörde in Göttingen, auf einen Pavillon in Hannover und auf ein Polizei-Fahrzeug beim Castor-Transport, den die Staatsanwaltschaft als Mordversuch wertet. Die Polizisten hätten das Fahrzeug kaum unverletzt verlassen können. „Die Qualität der Gewaltdelikte hat uns schon überrascht“, sagte der CDU-Politiker. Schünemann äußerte sich auch besorgt über das Vorgehen militanter Tierschützer. 43 Taten seien von radikalen Tierschützern verübt worden, darunter gab es 14 Gewaltdelikte. „Das ist etwas, das wir im Auge haben müssen.“
Insgesamt verzeichnete die Polizei vergangenes Jahr 2706 politisch motivierte Straftaten, knapp 700 beziehungsweise 20,4 Prozent weniger als noch 2009. Davon hatten 2238 einen extremistischen Hintergrund. 1430 Taten waren der rechten Szene zuzuordnen, 902 der linken Szene.
Im Jahr 2010 wurden 260 Gewaltdelikte registriert (minus 16,4 Prozent). Davon gingen 138 auf das Konto der Linksextremen, 85 wurden von Rechtsextremen verübt.
In der Kategorie Ausländerkriminalität seien vermehrt Straftaten der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK registriert worden, hieß es.
