HANNOVER - Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) sieht die Gefahr von islamistischen Anschlägen in Deutschland nicht gebannt. Er warnte vor Einzeltätern, die für die Sicherheitsbehörden schwer zu stoppen seien. „Die Bedrohung durch den extremistischen Islamismus und Terrorismus ist weiterhin sehr hoch“, sagte Schünemann am Mittwoch bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts in Hannover. Die Gefahr gehe nicht nur von Terrorgruppen, sondern auch von radikalisierten Einzeltätern aus.

Der Minister nannte als Beispiel den Anschlag auf dem Frankfurter Flughafen im März. Ein 21-jähriger islamistischer Attentäter hatte zwei US-Soldaten mit Kopfschüssen getötet. Der Täter sei über das Internet innerhalb weniger Monate radikalisiert worden. Schünemann kündigte an, dass die Sicherheitsbehörden ihre Aktionen gegen die Online-Verbreitung des islamistischen Extremismus deshalb verstärken werden. Nach Schätzungen des Innenministeriums gibt es rund 5000 islamistische Internetseiten. Inzwischen werde in Online-Foren auch zur Ausbildung in Terrorcamps als Abenteuerreise aufgerufen, sagte Schünemann. Er sprach sich dafür aus, Internet-Seiten mit extremistischen Inhalten zu löschen.

Der Minister hält besonders den Salafismus, eine Strömung des Islam, für gefährlich. Im Visier des niedersächsischen Verfassungsschutzes bleibt deshalb die umstrittene Islamschule in Braunschweig. „Über 200 Studenten werden hier radikalisiert“, sagte Schünemann. Auch in Oldenburg seien einige Salafisten unterwegs, sagte Verfassungsschutz-Präsident Hans Wargel dieser Zeitung.

Unter besonderer Beobachtung der Verfassungsschützer stehen zudem gewaltbereite Linksextremisten und Autonome. Ihre Zahl ist nach Angaben des Innenministeriums in Niedersachsen von 720 auf 910 im Jahr 2010 gestiegen. Dazu zählen militante Tierschützer und Atomkraftgegner.

Die Zahl der NPD-Mitglieder ist 2010 in Niedersachsen von 535 auf 500 gesunken. SPD und Linke warfen Schünemann vor, die Gefahr durch den Rechtsextremismus zu unterschätzen.