HANNOVER/BERLIN - Wenn Niedersachsens Grüne sich nach der Bundestagswahl neu aufstellen, geht es weniger um Personalien als um Inhalte. Beim Landesparteitag am kommenden Wochenende in Osnabrück wollen die Parteimitglieder über Konsequenzen aus dem 27. September diskutieren. „Die rot-grünen Zeiten sind endgültig vorbei. Wir sind nicht in besonderer Weise an die SPD gebunden“, sagte Grünen-Landeschefin Dorothea Steiner. Sie führt die Partei in Niedersachsen zusammen mit Stefanie Henneke. Steiner wird dem linken Flügel der Grünen zugerechnet, der eher Koalitionen mit der SPD zuneigt.
Für einen Machtwechsel im Land sei Voraussetzung, „dass sich die SPD wieder berappelt und die geplante Neuaufstellung auch auf Niedersachsen durchschlägt“, fügte Steiner hinzu. Eine Zusammenarbeit mit den Linken will sie nicht ausschließen: „Wir gucken, wie die sich entwickeln.“ Zum Parteitag erwartet werden der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir, Bundestags-Fraktionschef Jürgen Trittin und Rebecca Harms, Fraktionschefin im Europaparlament.
Inhaltlich geht es vor allem um Verkehrs- und Klimapolitik, ferner wird der Parteirat neu gewählt. Das 17-köpfige Gremium existiert seit 2005 und soll den Vorstand wie ein Präsidium beraten und unterstützen. Strittig werden beim Parteitag aus Sicht des Vorstandes vor allem drei Themen sein: Die Forderung nach einer landesweiten Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Personennahverkehr, die Forderung nach einer Pkw-Maut und die Debatte über den Neubau von Autobahnen.
Traditionalisten in der Partei lehnen jeglichen Ausbau von Autobahnen ab. Die Realpolitiker plädieren dafür, bestehende Autobahnen gegebenenfalls auch weiterzubauen. Generell halten die Grünen aber an ihrer Forderung fest, mehr Verkehr von den Straßen auf die Schiene umzulenken. „Das Autoland Niedersachsen könnte ja auch ein Schienenland Niedersachsen sein“, sagte Steiner.
Die Landeschefin wurde unterdessen in Berlin einstimmig zur Sprecherin der niedersächsischen Landesgruppe der Grünen-Bundestagsabgeordneten gewählt. Neben ihr gehören dieser Gruppe noch Thilo Hoppe (Aurich), Viola von Cramon-Taubadel (Waake/Kreis Göttingen), Katja Keul (Marklohe/Kreis Nienburg), Sven-Christian Kindler (Hannover), Brigitte Pothmer (Hildesheim) und Jürgen Trittin (Göttingen) an. Trittin ist gleichzeitig Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion. Steiner, von Beruf Lehrerin und bis 2008 Landtagsabgeordnete in Hannover, strebt zudem das Amt der umweltpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion an.
