HANNOVER - Kultusministerin und Schüler in Niedersachsen sprechen nicht mehr miteinander. Nach einem halben Jahr hat der Landesschülerrat den Stillhaltepakt aufgekündigt und zu Demonstrationen gegen die Bildungspolitik der CDU/FDP-Landesregierung aufgerufen. Anlass war ein Treffen mit Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann (CDU) am Donnerstag in Hannover, dass keine Ergebnisse brachte.
Der Unmut schwelt aber schon länger. Die Schülervertretung fordert seit Monaten Maßnahmen gegen den Stundenausfall, kleinere Klassen und ein entschärftes Turbo-Abitur. Inzwischen fühlt man sich von Heister-Neumann nicht mehr ernst genommen. „Das Ministerium hat uns hingehalten“, sagte der Vorsitzende des Schülerrates, Patrick Ziemke. „Beim ersten Gespräch gab es noch Kaffee, Kuchen und Kekse, danach gab es nur noch Kaffee. Heute gab es dann Wasser.“
Der Schülerrat kündigte Demonstrationen mit bis zu 60 000 Teilnehmern im Mai und Juni an. „Alle sind auf den Barrikaden“, sagte Ziemke. Er warf der Ministerin „schlechten Stil“ vor, weil sie das letzte Treffen einfach verlassen habe.
Heister-Neumann hält dagegen, dass der Schülerrat eine Pflicht zur Beratung des Ministerium habe. Ein Abbruch der Gespräche und der Aufruf zu Demonstrationen verstoße gegen die Spielregeln. Die Landtags-Opposition zeigte Verständnis für die Schüler und kritisierte die Ministerin scharf. Die SPD-Schulexpertin Frauke Heiligenstadt warf Heister-Neumann vor, den Schülerrat zu missachten. „Die Fehlbesetzung der Ministerin wird immer deutlicher“, sagte Grünen-Schulpolitikerin Ina Korter (Nordenham) dieser Zeitung. Derweil wird in der Koalition über eine Ablösung der Ministerin spekuliert.
