HANNOVER - Die SPD-Rebellen in Niedersachsen wollen nach der desaströsen Wahlniederlage Köpfe rollen sehen. Ganz oben auf ihrer Abschussliste stehen Parteichef Franz Müntefering und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Der frühere Verdi-Landeschef Wolfgang Denia sprach sich aber auch für einen personellen Neuanfang in der SPD-Landesspitze aus. Landeschef Garrelt Duin trage Mitverantwortung für das Ergebnis.
Duin, der den Wahlkreis Aurich/Emden zwar gewann, dabei aber fast 14 Prozentpunkte verlor, lehnte einen Rücktritt ab, kündigte jedoch Konsequenzen für Niedersachsen an. „Wir haben jetzt vier Jahre Zeit, uns zu erneuern.“
Eine Etage tiefer gab es am Montag den ersten Personalwechsel. Hannovers Bezirkschef Wolfgang Jüttner will sein Amt an den Landtagsabgeordneten Stefan Schostok abtreten. Der Tausch war lange geplant und hat nicht direkt mit dem Debakel bei der Bundestagswahl zu tun. Doch für viele Sozialdemokraten ist er ein Zeichen, dass die Karten in der Landespartei knapp zwei Jahre nach der verlorenen Landtagswahl endlich neu gemischt werden.
Im Mittelpunkt der Kritik stehen seitdem Landeschef Garrelt Duin (Hinte) und Jüttner, der die Landtagsfraktion führt. Obwohl Duin durch die Hartmann-Affäre und den Streit um eine Parteireform angeschlagen ist, trauen sich seine Gegner nicht aus der Deckung. Die sitzen vor allem in Braunschweig mit dem mächtigen Bezirkschef Sigmar Gabriel und im eigenen Bezirksverband Weser-Ems. Hannover hat dagegen durchaus Sympathie für die Pläne des Parteichefs, die vier SPD-Bezirke im Land abzuschaffen. Duin und Jüttner werden in den eigenen Reihen gerne als „Allianz der Verlierer“ verspottet.
Doch mit der Allianz könnte Schluss sein, wenn es um die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2013 geht. Hannover will offenbar verhindern, dass sich Duin frühzeitig als Wulff-Herausforderer ausruft. „Jüttner hat Duin Bleigewichte an die Füße gehängt“, kommentierte ein SPD-Abgeordneter ironisch. Doch auch Jüttner steht zur Wahl. Viele rechnen damit, dass er seinen Platz als Fraktionschef im kommenden Jahr räumt – vielleicht für Schostok, vielleicht auch für Duin-Gegenspieler Olaf Lies (Sande). Der forderte am Montag gleich eine „Zäsur“ in der Partei. „Die Stimmung ist schlecht.“ Als Kandidaten für 2013 gelten auch Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil und Regionspräsident Hauke Jagau.
Duin verkündete, dass ein Zeitplan bis 2013 nach dem Bundesparteitag im November aufgestellt wird. Spätestens dann dürfte der Kampf zwischen den Bezirken um die Macht beginnen.
