HANNOVER - Der Fall Sarrazin und seine Folgen schlagen auch in der niedersächsischen SPD hohe Wellen. Während sich die politische Konkurrenz vornehm mit Kritik zurückhält, sind viele Sozialdemokraten sauer über die Entscheidung der Berliner Parteiführung, das Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin zu stoppen. Hintergrund der Diskussion sind die umstrittenen Thesen zur Integration in seinem Buch Deutschland schafft sich ab.
Am deutlichsten äußerte sich der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten in der SPD, Wolfgang Denia. Ich schäme mich für den Vorsitzenden und die Partei, sagte Denia dieser Zeitung. Für die Einstellung des Verfahrens gegen Sarrazin gebe es keine nachvollziehbare Begründung, betonte der Ex-Gewerkschafschef. Man habe von Anfang an gewusst, dass auf Generalsekretärin Andrea Nahles kein Verlass sei. Die SPD sei auf dem Weg zur grundwertefreien Zone.
SPD-Landeschef Olaf Lies (Sande) sagte, das Ende des Verfahrens sei schwer zu vermitteln. Er sei zwar mit dem Kopf zufrieden über das Vorgehen des Parteivorstandes. Gleichwohl ist mein Bauch damit nicht glücklich. Lies forderte Sarrazin auf, die SPD freiwillig zu verlassen. Ich frage mich, ob Thilo Sarrazin selber glaubt, dass er noch in die SPD gehört.
Der SPD-Fraktionschef im Landtag, Stefan Schostok, nannte es einen Fehler, per Ausschlussverfahren gegen Sarrazin vorzugehen. Dadurch bekamen Sarrazin und seine Thesen eine überragende Bedeutung für die SPD. Ich hätte beides nie so hoch bewertet. Auch von den Jusos in Niedersachsen und vom SPD-Stadtverband Hannover gab es massive Kritik.
Der Oldenburger SPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Krogmann hält die Kritik an Nahles und Gabriel für unangebracht. Wir müssen die Debatte jetzt beenden, sagte er. Die SPD müsse sich aber Gedanken darüber machen, warum so viele Menschen das Sarrazin-Buch gekauft hätten.
Unterdessen haben sich der Berliner Erklärung gegen den Verbleib Sarrazins in der SPD im Internet über 2000 Unterstützer angeschlossen. Die Erklärung spiegelt die Seele der Partei, sagte der Berliner Landesparlamentarier Raed Saleh, einer der Unterzeichner.
