Hannover - Einen „Systemwechsel“ in der Fleischindustrie hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) gefordert. „Die Zustände in manchen Unterkünften, in denen immer noch viele Beschäftigte in der Fleischbranche untergebracht werden, sind teilweise nicht akzeptabel. Sie widersprechen damit den selbst formulierten Ansprüchen der Fleischwirtschaft“, sagte er am Mittwoch auf Anfrage unserer Zeitung. Althusmann reagierte damit auf Forderungen der Grünen im Landtag, die rot-schwarze Landesregierung solle sich „ohne Wenn und Aber“ hinter die Gesetzespläne der Großen Koalition in Berlin stellen, die ab 1. Januar 2021 Werkverträge in der Fleischindustrie verbieten will.
14 653 von insgesamt rund 17 600 Beschäftigten in niedersächsischen Schlachthöfen sind inzwischen auf das Corona-Virus getestet worden. Das teilte der Sprecher des Gesundheitsministeriums am Mittwoch mit. In 157 Fällen waren die Personen infiziert. Betroffen seien vier von 40 fleischverarbeitenden Betrieben. In einem Schlachthof waren 152 Mitarbeiter positiv, zwei Betriebe hatten je zwei Betroffene und ein Betrieb hatte einen Fall.
„Um die missbräuchliche Anwendung von Werkverträgen zu beseitigen, wäre womöglich ein allgemeingültiger Tarifvertrag denkbar, der auch das Verhältnis zwischen Stammbelegschaft und Werkvertrags-Arbeitern klar regelt“, sagte Althusmann weiter. „Ein generelles Verbot von Werkverträgen für nur eine Branche wird rechtlich schwer umsetzbar sein.“
Zugleich betonte der Minister: „Dennoch brauchen wir einen Systemwechsel, um die Arbeitsbedingungen und Unterbringungssituation deutlich zu verbessern. Bei der Frage nach dem Wie, sollten wir uns gerade in Niedersachsen sehr genau überlegen, welche Auswirkungen damit hinsichtlich der gesamten Wertschöpfungskette Fleisch verbunden sind.“ Deshalb sei es richtig, dass es am Freitag ressortübergreifende Gespräche mit den Vertretern der Fleischwirtschaft geben werde. Die Gewerkschaft NGG will daran nicht teilnehmen.
