HANNOVER - Unser Dorf soll schöner werden – so hieß es jahrelang auch zwischen Ems und Elbe. Mit dem Slogan wurde für attraktive und bürgerfreundliche Orte geworben. EU, Bund und Land förderten die Projekte mit Millionensummen. Künftig könnte ein runderneuerter Dorfplatz allerdings von sanierungsbedürftigen Häusern eingerahmt werden. Der Bund hat rund 100 Millionen Euro bei der so genannten Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz für alle Bundesländer gestrichen.
Weil der Küstenschutz in Niedersachsen Pflicht ist, muss das Landwirtschaftsministerium die rund 14 Millionen Euro weniger in anderen Bereichen einsparen. Auch die Kofinanzierung des Landes fällt weg. Die Kürzungen treffen vor allem die privaten Projekte bei der Dorferneuerung.
Ministeriumssprecher Gert Hahne ist über die Sparpläne des Bundes verärgert, „weil es den ländlichen Raum trifft“. Die Folge: Alle Anträge von Privateigentümern, die noch keine Zusage bekommen haben, müssen auf Eis gelegt werden. Neue Dörfer können nicht mehr in die Förderprogramme aufgenommen werden. Gefördert wurden bisher etwa die ortsgerechte Sanierung von Dächern sowie die Renovierung oder der Umbau von Gebäuden. Auch zahlreiche Vorhaben im Nordwesten – wie etwas in Sande – sind gefährdet. In der Kommune fürchtet man vor allem Auswirkungen auf die Sanierung der Hauptstraße.
Inzwischen formiert sich ein breiter Protest gegen die Pläne. „Die Streichung darf so nicht stehenbleiben“, sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Karl-Heinz Bley (Garrel). Er kündigte an, dass die CDU-Fraktion Lösungen suchen werde, um zusätzliches Geld einzustellen oder Mittel umzuschichten.
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund forderte Berlin und Hannover auf, die Kürzungen zurückzunehmen. Dies schade den Dörfern, die besonders unter dem wirtschaftlichen und demografischen Wandel zu leiden hätten, erklärte Meinhard Abel vom Städtebund.
Grünen-Fraktionsvize Christian Meyer hält die Entscheidung für falsch. „Wir dürfen den ländlichen Raum nicht austrocknen lassen“, sagte Meyer dieser Zeitung. Zur Not müsse man EU-Mittel umschichten.
