HANNOVER - Das Land weist in einer Anhörung die Kritik am Krisenmanagement bei der Flut zurück. Die Opposition sieht weiter Aufklärungsbedarf.
VON MARCO SENG,
REDAKTION HANNOVER
HANNOVER - Kommt der Untersuchungssausschuss zur Elbeflut oder nicht? Nach der gestrigen Anhörung im Landtag brodelte die Gerüchteküche. Die SPD wolle auf die Einrichtung des Gremiums verzichten, hieß es. Und: Sozialdemokratische Emissäre seien bereits auf den Landtagsfluren unterwegs, um mit der Regierungskoalition über einen geräuschlosen Rückzug zu verhandeln. Sogar Verschwörungstheorien machten die Runde. Grund für den Sinneswandel der SPD sei eine gezielte Attacke aus den eigenen Reihen gegen Fraktionschef Wolfgang Jüttner, wurde da geraunt.Alles Quatsch, stellte SPD-Fraktionsvize Heiner Bartling am Nachmittag klar. „Der U-Ausschuss kommt“. Auch die Grünen sehen noch Aufklärungsbedarf. Die Opposition warnte ihre Abgeordneten intern, möglichen falschen Behauptungen des Regierungslagers nicht auf den Leim zu gehen. SPD und Grüne vermuten, dass die Koalition den Ausschuss um jeden Preis verhindern will.
Bei der mehrstündigen Anhörung im Landtag hatte die Landesregierung Kritik am Krisenmanagement beim jüngsten Elbe-Hochwasser zurückgewiesen. Das Land habe frühzeitig über die steigenden Pegel informiert, erklärte Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP). Laut Innenminister Uwe Schünemann (CDU) ist auch der Katastrophenalarm rechtzeitig ausgelöst worden. Die CDU-Landräte von Lüchow-Dannenberg und Lüneburg sowie Vertreter der Deichverbände bestätigten diese Sicht der Dinge weitestgehend. Nur der Bürgermeister der am meisten betroffenen Gemeinde Hitzacker, Jochen Langen-Deichmann (parteilos), äußerte verhaltene Kritik. Die Pegel-Prognosen seien verwirrend gewesen, der Alarm zu spät ausgerufen worden.
Die SPD nannte die Anhörung eine Inszenierung der Koalition. Die wiederum warf der Opposition „Politik-Klamauk“ vor.
