HANNOVER - Im Kampf gegen den Rechtsextremismus vermeldet der niedersächsische Verfassungsschutz kleinere Erfolge. Durch das seit November 2010 laufende Aussteigerprogramm hätten bereits sechs Personen der rechtsextremen Szene definitiv den Rücken gekehrt, sagte Innenminister Uwe Schünemann (CDU) am Montag in Hannover. In zwei weiteren Fällen zeichne sich eine positive Entwicklung ab. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Werner Wargel sprach von einer „beachtlichen Größenordnung“.

Laut Schünemann wurden bei der „Aktion Neustart“ bisher zwölf Rechtsextremisten zwischen 16 und 23 Jahren angesprochen. In den meisten Fällen hatten sich die besorgten Eltern beim Verfassungsschutz gemeldet. Bei drei Personen sei der Kontakt erfolglos geblieben. Die Rückfallquote liege bei rund zehn Prozent, erklärte Wargel. Die Zahl der Rechtsextremen in Niedersachsen wird auf rund 2000 geschätzt.