HANNOVER - Das Gremium könnte im Dezember seine Arbeit aufnehmen. Drei bis sechs Monate soll die Arbeit dauern.
Von Marco Seng,
Redaktion Hannover
HANNOVER - Lange hing er in der Schwebe, der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Transrapid-Unglück von Lathen. Die Grünen forderten ihn, CDU und FDP lehnten ihn ab und die SPD zögerte bis zuletzt. Doch am Mittwoch gab der Ältestenrat des Landtags grünes Licht. Die Fraktionen hatten sich zuvor auf Auftrag und Zusammensetzung des Gremiums geeinigt. Der Ausschuss wird voraussichtlich noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen. Es ist der erste seiner Art in Niedersachsen in dieser Legislaturperiode.„Wir sind hochgradig erfreut und in unserer Haltung bestätigt worden“, sagte Grünen-Fraktionsvize, Ursula Helmhold. CDU und FDP kündigten eine konstruktive Mitarbeit im Ausschuss an. „Auch wir haben Interesse an einer Aufklärung“, erklärte CDU-Fraktionschef David McAllister. Nach Ansicht der Opposition sind bei den Zeugenbefragungen im Verkehrsausschuss des Landtags in den vergangenen Wochen viele Fragen offen geblieben. Diese Meinung teilen jetzt die Regierungsfraktionen.
Klar ist, dass der Untersuchungsausschuss aus elf Mitgliedern bestehen soll. Unklar ist noch, wer den Vorsitz übernimmt. Turnusgemäß steht er der CDU zu. Als heißer Kandidat gilt der Göttinger Abgeordnete Harald Noack. Die FDP wird mit Parlamentsgeschäftsführer Jörg Bode vertreten sein, die Grünen mit dem Verkehrsexperten Enno Hagenah. CDU und SPD wollen ihre Mitglieder in der kommenden Woche benennen.
Die Koalition setzte bei den Beratungen im Ältestenrat eine Erweiterung des Untersuchungsauftrags auf die letzte Legislaturperiode unter einer SPD-Regierung (1998 - 2003) durch. Der Ausschuss soll unter anderem klären, ob es ein besseres Sicherheitssystem für die Teststrecke im Emsland gab und wenn ja, ob Verkehrsminister Walter Hirche (FDP) versäumt hat, es installieren zu lassen. Der Landtag wird im Dezember endgültig über seine Einsetzung beraten. „Wir haben keine Lust und kein Interesse, Zeit verstreichen zu lassen“, so Bode.
In der Koalition rechnet man damit, dass der Ausschuss in drei bis sechs Monaten abgeschlossen sein wird. Man müsse sich auf die Kernfragen konzentrieren, hieß es.
