HANNOVER - Nach einem turbulenten Jahr 2010 mit zahlreichen Ministerwechseln und personellen Veränderungen in Partei- und Fraktionsspitzen richtet sich der Blick in der Landespolitik 2011 vor allem auf die Kommunalwahl im September. Bei allen Parteitagen dürfte deshalb die Verabschiedung von Kommunalwahlprogrammen im Vordergrund stehen.
In der kommenden Woche treffen sich die Landtags-Fraktionen zu ihren ersten Sitzungen, nehmen die Ausschüsse ihre Arbeit wieder auf. Die Minister haben bereits in dieser Woche wieder Termine. Ministerpräsident David McAllister (CDU) empfängt zum politischen Beginn des neuen Jahres Sternsinger in der Staatskanzlei. Auf dem Programm der Kabinettsmitglieder stehen wie in jedem Jahr zahlreiche Neujahrsempfänge. Bei der ersten Sitzung des Landtags am 19. Januar soll der neue Landwirtschaftsminister Gert Lindemann (CDU) vereidigt werden.
Der engste Kreis der CDU-Fraktionsführung kommt Ende dieser Woche in Ronnenberg bei Hannover zu einer Klausur zusammen. Auf der Tagesordnung stehen dabei unter anderem Wirtschafts- und Kulturpolitik. Der SPD-Fraktionsvorstand trifft sich Anfang Februar mit dem Landesvorstand und der Landesgruppe im Bundestag zu einer Klausursitzung in Walsrode.
Ein erster politischer Höhepunkt in diesem Jahr könnte der Neujahrsempfang der FDP-Fraktion Mitte Januar werden. Als Hauptredner ist der umstrittene FDP-Bundeschef Guido Westerwelle eingeplant. Auch bei den Liberalen in Niedersachsen gibt es Stimmen, die einen Rückzug Westerwelles von der Parteispitze fordern. Die Grünen suchen im Februar wieder einmal einen neuen Parteichef. Die bisherige Landesvorsitzende Stefanie Henneke gibt ihr Amt nach nur zwei Jahren aus beruflichen Gründen ab.
Spannend dürfte es im Herbst bei der SPD werden. Die Sozialdemokraten suchen einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 und Herausforderer von McAllister. Vieles deutet auf ein Duell zwischen Parteichef Olaf Lies (Sande) und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil hin. Doch auch andere Kandidaten könnten ihren Hut in den Ring werfen. Die Basis soll dann entscheiden.
