HANNOVER -
Redaktion Hannover
HANNOVER - Ärger um Festakt am 11. Mai: Parlamentspräsident Jürgen Gansäuer (CDU) hat die 183 Abgeordneten des niedersächsischen Landtags zur Teilnahme verdonnert. An diesem Tag feiert das Parlament seinen 60. Geburtstag. Gastredner sind die Parlamentschefs von Bayern und England, Alois Glück (CSU) und Michael Martin.Nach Angaben des Landtags hat schon mehr als ein Dutzend Abgeordnete abgesagt. Gansäuer, der offenbar leere Reihen beim Festakt fürchtet, hat die Parlamentarier jetzt auf ihre Anwesenheitspflicht aufmerksam gemacht. Bei der Festsitzung handele es sich um eine Sitzung des Landtags, „an der die Mitglieder des Landtags gemäß Geschäftsordnung teilzunehmen haben“, schreibt er an die vier Fraktionschefs.
SPD und Grüne kritisierten die Anordnung. „Sie hat Irritationen ausgelöst“, sagte Grünen-Fraktionsvize Ursula Helmhold dieser Zeitung. Man halte nichts von Zwangsverpflichtungen, hieß es bei der SPD. Alle Fraktionen beteuerten, dass es bei ihnen nur wenige Absagen gebe.
