Navigation überspringen
nordwest-zeitung
Abo-Angebote ePaper Newsletter App Prospekte Jobs Immo Trauer Shop

Landtag Volksbegehren zu Plenarsaal?

DPA

HANNOVER - Gegen den geplanten Abriss des Landtags-Plenarsaals in Hannover ist ein Volksbegehren beantragt worden. Für die Zulässigkeit müssten innerhalb von sechs Monaten 25 000 gültige Unterschriften gesammelt werden, teilte am Montag der Niedersächsische Landeswahlleiter in Hannover mit. Nach weiteren sechs Monaten müsse für einen Erfolg des Begehrens dann jeder zehnte Wahlberechtigte in Niedersachsen zustimmen – das sind derzeit gut 608 000 Menschen.

Nichts für klamme Kassen

Nach einem Beschluss des Parlaments soll der 1962 eingeweihte und inzwischen alte Plenarsaal einem rund 45 Millionen Euro teuren Neubau weichen. Zuvor hatte ein Architektenbüro, das 2002 einen Wettbewerb zum Umbau des Landtages gewonnen hatte, sowie die Witwe des Architekten von 1962, Dieter Oesterlen, Klagen angekündigt. Auch Denkmalschützer hatten Bedenken geäußert.

Nach Angaben des stellvertretenden Landeswahlleiters haben die Freien Wähler in Niedersachsen das Volksbegehren beantragt. Deren Landesvorstand hatte bereits Ende Februar gesagt, das teure Prestigeobjekt passe nicht in Zeiten klammer Kassen.

Insbesondere die Gemeinden und Städte wüssten nicht mehr, wie sie die dringendsten Ausgaben finanzieren sollten. Derzeit gibt es in Niedersachsen ein Volksbegehren. Die Initiatoren wollen erreichen, dass die Zeit bis zum Abitur in Niedersachsen wieder auf 13 Jahre verlängert wird. Zudem setzen sie sich dafür ein, dass die CDU/FDP-Landesregierung die Einrichtung neuer Gesamtschulen erleichtert.

Bisher zwei Volksbegehren

Bislang konnten die Verantwortlichen allerdings nur für zwei Volksbegehren in Niedersachsen genügend Unterschriften sammeln: Einmal für das Blindengeld und gegen aus ihrer Sicht geplante Verschlechterungen in den Kindertagesstätten.

hat der Niedersächsische Landtag seit 1962 seinen Sitz im Schloss an der Leine. Schon 1948 schlug der hannoversche Stadtplaner Rudolf Hillebrecht vor, das Schloss für diesen Zweck zu nutzen. Entscheidend für den Entschluss war die Nähe zur Altstadt, dem Herz von Hannover.

verzichtete die Stadt Hannover auf das Nutzungsrecht am Schloss – zugunsten des Parlaments. Schließlich beschloss der Landtag 1956, das Leineschloss wieder aufzubauen.

zwischen 1957 bis 1962 durch den Architekten Dieter Oesterlen war die Schlossanlage eine Ruine. Am zerstörten Opernhaus wurde später ein Plenarsaal angebaut.

Themen
Artikelempfehlungen der Redaktion
Sie geben Orientierung im Evangelischen Krankenhaus (v.l.) Andreas Hoppe, Elli Fitzner, Gertrud Wessel-Terharn und Pastorin Anke Fasse.

EVANGELISCHES KRANKENHAUS IN OLDENBURG Sie geben Orientierung und Sicherheit im Krankenhaus-Dschungel

Anja Biewald
Oldenburg
Kommentar
Oliver Braun

ZUR ABSAGE DES DEMOKRATIEFESTES IN SCHORTENS Ideologiebefreit Probleme lösen

Oliver Braun
Verfolgt seinen Plan: Oldenburgs Cheftrainer Pedro Calles (links) spricht mit Deane Williams.

VOR AUSWÄRTSSPIEL IN ULM Baskets-Coach Pedro Calles blendet Rennen um Platz acht aus

Niklas Benter
Oldenburg
Meinung
Landwirte protestieren am Rande einer Veranstaltung der Grünen. Die Ampel zieht viel Kritik auf sich.

FORDERUNGSKATALOG AUFGESTELLT Darum sind die Landwirte weiterhin wütend auf die Politik

Stefan Idel Büro Hannover
Hannover
Ein Mann zündet sich einen Joint an. In der Umgebung von Schulen und Spielplätzen ist das Kiffen in Niedersachsen weiterhin verboten. Doch wer kontrolliert die Einhaltung?

TEIL-LEGALISIERUNG IN NIEDERSACHSEN Städte und Gemeinden fordern Klarheit und Unterstützung bei Cannabis-Kontrollen

Christina Sticht (dpa)
Hameln