HANNOVER/OLDENBURG - Professor Bogumil ist für Bezirksregierungen „auf kleiner Flamme“. Oft fehle die „Bündelungsfunktion“.
Von Marco Seng,
Redaktion Hannover
HANNOVER/OLDENBURG - Neuer Streit um die Verwaltungsreform in Niedersachsen. Der Bochum Universitäts-Professor Jörg Bogumil hat mit seiner Kritik an der Umweltverwaltung des Landes ein heftige Kontroverse zwischen Koalition und Opposition ausgelöst. Der Verwaltungswissenschaftler sprach sich zudem dafür aus, die von der Landesregierung abgeschafften Bezirksregierungen wieder einzuführen. „Ich würde die Bezirksregierungen auf kleiner Flamme wiederbeleben“, sagte Bogumil am Dienstag in Hannover. Er hält einen Ausbau der Regierungsvertretungen in Oldenburg, Braunschweig, Lüneburg und Hannover für sinnvoll. Die Bündelungsfunktion der Bezirksregierungen fehle in vielen Situationen. Bogumil verwies als mögliches Beispiel auf die Elbeflut von 2006.Die Grünen wollen zwar keine neuen Bezirksregierungen, aber dafür mehr Zuständigkeiten für die Kommunen. Grünen-Innenexperte Hans-Albert Lennartz forderte zudem eine Gebietsreform. FDP-Parlamentsgeschäftsführer Jörg Bode warf den Grünen „langweiliges Genörgel“ über eine Sache vor, die seit langer Zeit erledigt sei.
Hintergrund des Streits ist ein Gutachten von Bogumil. Danach schneidet Niedersachsen bei der Umweltverwaltung im Bundesvergleich am schlechtesten ab. Die Verwaltungsreform mit der Abschaffung des Landesamtes für Ökologie habe den Umweltbereich geschwächt, erklärte Bogumil. Es sei überproportional viel Personal abgebaut worden. Bogumil hatte bundesweit Mitarbeiter von Umweltverwaltungen und Experten befragt. Der Staatssekretär im Umweltministerium, Christian Eberl, erklärte, die Kritik beruhe teils „nicht auf Fakten, sondern auf Prognosen“.
