HANNOVER - Immer mehr Mitglieder der Niedersachsen-SPD fordern einen strukturellen Umbau der Partei. Die innerparteiliche Kommunikation zwischen Bund, Land und Kommunen müsse verbessert werden, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Schostok.
Eine vom SPD-Bezirk Hannover eingesetzte Kommission hatte die Ursachen der SPD-Niederlage bei der Landtagswahl im Januar untersucht. Der Landesverband müsse reformiert, die Abstimmung zwischen Landes- und Kommunalpolitikern verbessert werden, fordern die Kommissionsmitglieder. Sie schlagen unter anderem die Einrichtung regionaler Parteiräte und eines Landesparteirats vor. Am Sitz der bisherigen Bezirke in Braunschweig, Hannover, Oldenburg und Stade sollen „regionale Schwerpunktbüros“ entstehen. Dafür soll der Landesverband aufgewertet und der Landesvorstand erweitert werden.
Bereits Ende März hatte ein internes Papier für Wirbel gesorgt, in dem der aus Göttingen stammende Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil organisatorische Schwächen der Niedersachsen-SPD anprangern. Auch der hannoversche Bundestagsabgeordnete Gerd Andres forderte die Entmachtung der SPD-Bezirke zugunsten eines starken Landesverbandes.
Das magere Ergebnis der SPD von 30,3 Prozent drücke „in erster Linie die Schwäche der SPD und weniger die Stärke der CDU aus“, heißt es in dem jüngsten Bericht.
