HANNOVER - Die Piratenpartei zieht in aktuellen Umfragen an den Grünen vorbei. Auf Bundesebene liegt die Netzpartei bereits bei 13 Prozent. Das beobachtet auch die Spitze der Öko-Partei in Niedersachsen mit wachsender Sorge. Grund zur Panik sehen die Landeschefs Anja Piel und Jan Haude allerdings nicht. Sie hoffen darauf, dass die Piraten bis zur Landtagswahl im Januar 2013 entzaubert werden.
„Wir haben keinen Grund, jetzt unruhig zu sein“, sagte Haude am Donnerstag in Hannover. „Die Piraten haben inhaltlich noch viele Baustellen.“ Auch ihre strategische Ausrichtung sei unklar. Nach Haudes Ansicht stellt die Netzpartei derzeit viele Fragen, bleibt aber die Antworten schuldig. „Die Piraten werden unter die Decke gejazzt“, kritisierte Piel. Das könne ihnen auch schaden.
Die Grünen sehen zwar eine inhaltliche Schnittmenge mit den Piraten bei Netzpolitik und Bürgerbeteiligung. Von möglichen Bündnissen wollen sie aber noch nicht reden. Haude warnte davor, dass eine starke Piratenpartei den Konservativen „in die Hände spielen“ und eine Regierungsübernahme durch Rot/Grün erschweren könnte.
Piel räumte ein, dass die Grünen für Erstwähler nicht mehr so interessant sind wie vor 30 Jahren. „Das liegt auf der Hand.“ Die politische Arbeitsebene sei aber nicht zu ersetzen durch Internet-Diskussionen. „Wir machen weiter wie gehabt.“
Die Grünen wollen 2013 nicht nur Schwarz/Gelb ablösen, sondern auch eine Große Koalition verhindern. Die SPD sei klarer Wunschkoalitionspartner, sagte Haude, der ein „gutes zweistelliges Ergebnis“ als Wahlziel ausgab.
Inhaltlich setzt die Öko-Partei im Wahlkampf vor allem auf die Themen Bildung, Umwelt und Finanzen. In der Bildungspolitik streben die Grünen das Ende der Diskriminierung von Integrierten Gesamtschulen an Es werde aber bei einem Regierungswechsel keine „Kahlschlagpolitik“ gegen die Gymnasien im Land geben, sagte Haude.
Die Grünen wollen ihr Programm auf mehreren Themenkonferenzen in den nächsten Monaten erarbeiten. Piel kündigte an, sich für Platz eins der Liste zu bewerben und damit möglicherweise Spitzenkandidatin zu werden.
