HANNOVER - Schnelle Parteireformen fordert Niedersachsens SPD-Landeschef Garrelt Duin (Hinte). Nach dem Debakel bei der Landtagswahl und der heftigen Kritik an Partei- und Fraktionsführung, sieht er Handlungsbedarf. Die von Duin eingerichtete Zukunftskommission soll bereits am 23. Mai ihre Ergebnisse vorlegen. „Wir brauchen eine schlagkräftige Landespartei und eine vernünftige Struktur vor Ort“, sagte Duin im Gespräch mit dieser Zeitung. Es gehe jetzt um die Frage der Arbeitsaufteilung.
Duin erteilte Plänen für eine Abschaffung oder Zusammenlegung von Unterbezirken eine Absage. „Das halte ich für ziemlich daneben.“ Kommunalpolitiker bräuchten auf ihrer Ebene eine entsprechende Parteiorganisation. „Die vier Bezirke wird es am Ende auch noch geben.“ In der Kommission gehe es jetzt um Detailfragen, etwa die zu bürokratischer Mitgliederverwaltung.
Das Gremium unter Vorsitz der früheren Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn soll auch die Werbung von neuen Mitgliedern vorantreiben. Der Auftrag laute: „Welche Zielgruppen wollen wir eigentlich ansprechen, und wie macht man das?“ Duin warnte aber vor zu großen Erwartungen. Die wenigsten Probleme könnten bis zum Landesparteitag im Juni gelöst werden. „Mein Anspruch war aber von Anfang an, dass die Kommission kein Placebo ist.“
Der Landeschef fürchtet keinen neuen Streit zwischen den SPD-Bezirken Weser-Ems und Braunschweig auf der einen und Hannover auf der anderen Seite. „Wir sind uns im Landesvorstand einig gewesen, dass wir es nicht zulassen, dass die alten Gräben wieder aufbrechen.“ Die Kritik an der Partei- und Fraktionsführung hält er für überzogen. Es gebe Einzelne, die das versuchten. „Ich kann aber nicht erkennen, dass das breit getragen wird.“ Die Fragen, die in dem kritischen Oppermann/Weil-Papier gestellt worden seien, könne er sich alle zu eigen machen.
Er und Fraktionschef Wolfgang Jüttner seien durch die Debatte nicht beschädigt. Es gehe um die inhaltliche Neuausrichtung und Struktur der Partei, nicht um Personen, betonte Duin. „Ich habe mit Oppermann jetzt zweimal länger gesprochen nach dem Papier. Ich habe auch vorher ganz offen mit ihm gesprochen. Das wird so bleiben.“
