HANNOVER - Bei der Wahl der Grünen-Parteichefs am Sonnabend gab es keine Überraschungen. Anja Piel wurde mit 82 Prozent der Delegiertenstimmen sicher im Amt bestätigt, Jan Haude mit einem respektablen Ergebnis (71 Prozent) neu gewählt.
Beifall für den Verlierer
Den meisten Beifall beim Landesparteitag in Hannover erhielt allerdings nicht die Doppelspitze, sondern der große Wahlverlierer. Der bisherige Parteivize Hans-Joachim Janßen (Jade) fiel der Frauenquote zum Opfer, nach der höchstens zwei Männer im fünfköpfigen Landesvorstand der Grünen vertreten sein dürfen. Als Matthias Wiebe von den rund 150 Delegierten in einer Kampfabstimmung gegen zwei Frauen zum Schatzmeister gewählt wurde, war das Rennen für Janßen gelaufen, bevor es überhaupt angefangen hatte.
„Das wird mit Sicherheit eine große Lücke reißen“, sagte Piel, die den früheren Landtagsabgeordneten und Umweltexperten mit einem Blumenstrauß verabschiedete. Vielleicht müsse der Parteivorstand erweitert werden. „Es ist schon schade, dadurch nicht mehr kandidieren zu können“, sagte Janßen dieser Zeitung. „Ich finde die Quote trotzdem richtig“, zeigte er sich als fairer Verlierer.
Janßen will möglicherweise im Herbst für den Parteirat kandidieren. In den Kreisverbänden aus dem Oldenburger Land sprachen einige von einem „Eigentor“. Der Poker bei der Wahl des Schatzmeisters hatte offenbar nicht funktioniert. Der Nordwesten ist damit im Landesvorstand nicht mehr vertreten. Neue Parteivize sind Birgit Kemmer und Julia Hamburg.
Regierungswechsel als Ziel
Piel kündigte in ihrer Rede an, dass die Grünen bei den Kommunalwahlen im September ein zweistelliges Ergebnis anstreben. Sie wehrte sich gegen die Kritik der CDU an der angeblichen „Dagegen-Politik“ der Grünen und warf der Bundesregierung ihrerseits Blockadepolitik bei den erneuerbaren Energien vor. Piel nannte einen Regierungswechsel 2013 als großes Ziel ihrer Partei. „Schwarz-Gelb ist eine Farbe von Giftmüll-Fässern. Niedersachsen braucht mehr Grün.“
Der Co-Vorsitzende Haude betonte, dass es für die Grünen dringend notwendig sei, wieder in Regierungsverantwortung zu kommen. „Es kommt darauf an, aus Stimmungen Stimmen zu machen“, sagte er angesichts der guten Umfragewerte. Haude kündigte eine Abschaffung der Studiengebühren in Niedersachsen bei einem Regierungswechsel 2013 an. Er löste Stefanie Henneke als Landeschef ab, die aus beruflichen Gründen nicht mehr antrat.
Inhaltlich ging es vor allem in der Debatte um die künftigen Schulstruktur hoch her. Ein Antrag, die Gymnasien abzuschaffen und nur auf Gemeinschaftsschulen zu setzen, fand keine Zustimmung. Mit knapper Mehrheit wurde schließlich ein Antrag beschlossen, die Integrierten Gesamtschulen zu stärken und dem Elternwillen mehr Gewicht zu geben. Die Gymnasien sollen vorerst erhalten bleiben.
„Ich möchte, dass wir mit der besten Schule überzeugen“, sagte der Fraktionschef im Landtag, Stefan Wenzel, dieser Zeitung. Das sei eben eine gut ausgestattete Gesamtschule. „Die Oberschule ist nur ein Versuch der CDU, ihre Haut zu retten.“
