HANNOVER - HANNOVER/ORE - Gegen das geplante Rauchverbot an niedersächsischen Schulen werden immer mehr Vorbehalte laut. Jetzt meldeten sich die kommunalen Spitzenverbände zu Wort. Für Angestellte wie etwa Hausmeister könne ein solches Verbot nicht bindend sein, heißt es. Dieses könne nur der kommunale Arbeitgeber aussprechen, nach eingehender Beratung mit den Personalräten. Zudem sei unsicher, wie sich ein Rauchverbot auf außerschulische Veranstaltungen auswirke, die in Schulgebäuden stattfänden.

Das Kultusministerium in Hannover sieht diese Bedenken ausgeräumt. Heiner Hoffmeister, Büroleiter von Minister Bernd Busemann (CDU), erklärte gestern auf Anfrage, dass sich das Rauchverbot „natürlich nur auf schulische Veranstaltungen“ beziehe. Zudem werde der Erlass dahingehend geändert, dass Hausmeisterwohnungen vom Verbot ausgenommen werden.

Das Rauchverbot sollte ursprünglich im April in Kraft treten. Da der Hauptpersonalrat Einwände gegen das Rauchverbot für Lehrkräfte erhoben hatte, musste die Einigungsstelle angerufen werden. Hoffmeister geht davon aus, dass das Verbot nach den Sommerferien wirksam wird.