HANNOVER - Das gemeinsame Zentrum von Polizei und Verfassungsschutz gibt es seit 18 Monaten. Die Grünen üben Kritik.
VON MARCO SENG,
REDAKTION HANNOVER
HANNOVER - Der islamistische Terror in Niedersachsen wird aus dem dritten Stock eines schmucklosen Behördenhauses bekämpft. Der Raum im Landeskriminalamt (LKA) ist übersichtlich: Einige Computer-Arbeitsplätze, ein kleiner Konferenztisch mit blauen Stühlen, Bilder von mutmaßlichen Terroristen und eine Projektion der jüngsten Anschläge an der Wand. Das ist das gemeinsame Informations- und Analysezentrum (GIAZ) von Polizei und Verfassungsschutz. Seit eineinhalb Jahren sammelt und analysiert das Zentrum Informationen über Terroristen und Extremisten aller Art.Innenminister Uwe Schünemann (CDU) zog am Montag eine Zwischenbilanz der Arbeit. „Das Projekt hat sich bewährt und wird fortgesetzt“, sagte Schünemann. Der Vorteil des GIAZ sei, dass sämtliche Informationen in einer Datei zusammengefasst würden. „Es geht um einen intensiven, reibungslosen und zügigen Austausch aller Behörden.“
Das Zentrum wurde als Reaktion auf die Terroranschläge in New York, Washington und Madrid gegründet. Es besteht aus jeweils vier Mitarbeitern von Polizei und Verfassungsschutz. Das von Kritikern immer wieder ins Feld geführte organisatorische Trennungsgebot von Polizei und Verfassungsschutz werde nicht verletzt, betonte Schünemann. Im GIAZ wird aber nicht nur der Islamismus beobachtet. Die Fahnder haben auch Hooligans, Skinheads und Rocker im Visier. Bis zu 2000 Personen seien in der Zentraldatei erfasst, erklärt Polizeikommissar Michael Fischer vom GIAZ. Deren Kontakte im In- und Ausland würden überprüft.
Polizei und Verfassungsschutz sehen die Arbeit des Zentrums positiv. „Die Lagebewertung hat sich ganz erheblich verbessert“, sagte LKA-Direktor Uwe Kolmey. Die Grünen forderten dagegen erneut die Einstellung des GIAZ. Es sei erfolglos und rechtlich bedenklich, erklärte der Innenexperte der Fraktion, Hans-Albert Lennartz.
