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Spd-Vorsitz Weil macht Weg frei für Pistorius

Klaus Wieschemeyer Büro Hannover

Hannover - Es ist ein lauschiger Montagabend im Garten des Gästehauses der niedersächsischen Landesregierung. Beim jährlichen Beisammensein von Landespressekonferenz und Landesregierung in Hannovers Zooviertel stehen an diesem 19. August Minister, Sprecher und Journalisten gemütlich plaudernd zusammen. Nur einer ist selten an den Tischen, sondern steht meist weit entfernt am anderen Ende des Gartens: Innenminister Boris Pistorius tigert mit Ohrstöpseln telefonierend hin und her. Manchmal steckt er kurz die Köpfe mit SPD-Landeschef Stephan Weil und der Weser-Ems-Bezirksvorsitzenden Johanne Modder zusammen.

Es gibt viel zu besprechen, denn der Innenminister muss dem SPD-Parteipräsidium seine Bewerbung erklären. Zudem sichert sich der 59-jährige Osnabrücker tags darauf offiziell die Unterstützung der vier mächtigen SPD-Bezirksverbände Niedersachsens. Die votieren am Dienstagmorgen für seine Kandidatur zum SPD-Bundesvorsitz. Bereits am kommenden Wochenende soll sich auch der SPD-Landesverband offiziell hinter die Pistorius-Bewerbung stellen. Ein solches Votum hat Gewicht: Niedersachsen hat nach Nordrhein-Westfalen und Bayern Deutschlands den mit etwa 56 000 Genossen drittstärksten Landesverband.

Keine Alibi-Frau für Weil

Möglich macht die Positionierung der Landesvorsitzende Stephan Weil, der das monatelange Rätselraten um seine Ambitionen beendet und damit der Partei und dem Osnabrücker Pistorius freie Hand gibt. Dass auch der aus Munster in Nordniedersachsen stammende SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil per Videobotschaft zurückzieht, ist da Formsache.

Weil hatte sich lange nicht endgültig festgelegt und damit wachsende öffentliche Kritik auf sich gezogen. Beobachter glauben, dass er angetreten wäre, wenn er von der kommissarischen Parteispitze ausdrücklich gefragt und von einer starken SPD-Frau wie Malu Dreyer, Franziska Giffey oder Manuela Schwesig begleitet worden wäre. Doch die wollen nicht. Und ungefragt und ohne Frau auf Augenhöhe möchte Weil auch nicht.

„Er will keine Alibi-Frau“, sagt jemand aus der SPD-Landesspitze – was man getrost als Spitze gegen Olaf Scholz werten kann. Der frühere Regierende Bürgermeister Hamburgs und heutige Finanzminister sowie Vizekanzler tritt mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz an. Dass es in der Niedersachsen-SPD wenig Scholz-Freunde gibt, ist bekannt.

SPD-VORSITZ: WEIL TRITT NICHT AN Endlich Klarheit

Lars Laue Büro Hannover
Hannover

Jeder Trumpf gebraucht

Dass Weil das Vorpreschen seines Ministers eigentlich missfällt, wird zur Nebensache. Als Pistorius den Ministerpräsidenten am Donnerstag über seine bevorstehende Kandidatur informierte, war Weil das viel zu früh. Immerhin ist erst am 1. September Bewerbungsschluss. Doch Pistorius saß auch seine Partnerin in spe im Nacken: Petra Köpping steckt im Wahlkampf. Und ihre SPD braucht zur Landtagswahl am 1. September jeden Trumpf. Zudem sind die bewerbungswilligen Top-Frauen bei den Sozialdemokraten rar gesät – und Köpping hatte bereits andere Angebote.

Für beide steht nun erst einmal ein Bewerbungsmarathon mit 24 Regionalkonferenzen, allein drei davon sind in Niedersachsen. Am 6. September geht es nach Hannover, am 15. September nach Oldenburg, am 27. September nach Braunschweig. In dieser Zeit will Pistorius weiter gleichzeitig als Innenminister arbeiten. Es habe auch Ministerpräsidenten gegeben, die für die Kanzlerschaft kandidiert hätten, sagt er. Falls es aber was wird mit dem SPD-Vorsitz, will er nach Berlin gehen und das Ministeramt niederlegen. „Schweren Herzens“, sagt Pistorius.

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