HANNOVER - HANNOVER/DPA - Nach der fristlosen Entlassung der niedersächsischen AOK-Vorstandschefin Christine Lüer steht nun ein leitender Mitarbeiter der Krankenkasse unter Korruptionsverdacht. Es bestehe die Vermutung, dass der Geschäftsführer „Vorteile bei Auftragsvergaben im Bereich des Gebäudemanagements gehabt haben könnte“, sagte Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag in Hannover. „Wir haben der AOK deshalb empfohlen, die Antikorruptionsabteilung der Staatsanwaltschaft einzuschalten.“ Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover, Henning Meier, sagte, die Behörde prüfe die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Korruption. Der für den Bereich Gebäudemanagement zuständige AOK-Geschäftsführer war im vorigen Jahr vom Essener Baukonzern Hochtief zum Formel-1-Rennen in Monaco eingeladen worden. Das Unternehmen hatte die AOK-Zentrale in Hannover gebaut.
AOK-Sprecher Klaus Altmann bestätigte, dass es diese Einladung gegeben habe. Der Manager befinde sich derzeit im Urlaub, werde danach aber seinen Dienst wieder aufnehmen, sagte Altmann. „Ich kann nur vor Vorverurteilungen warnen, es gilt die Unschuldsvermutung.“ Hochtief-Sprecher Bernd Püttner sagte: „Wir sind unglücklich über den Vorfall. Das Vorgehen der Kollegen in Hannover entspricht nicht den ethischen Standards unseres Unternehmens.“ Der AOK-Geschäftsführer habe sich seine Teilnahme an der Reise vorher von AOK-Chefin Lüer genehmigen lassen und seinen Anteil an den Kosten bezahlt. Juristisch sei der Vorgang nicht zu beanstanden.
Nach Angaben von Ministerin von der Leyen haben die Prüfer des Sozialministeriums auch bei den Ausgaben für die Selbstverwaltung der AOK Niedersachsen und im Umgang mit Dienstwagen Unstimmigkeiten festgestellt. So sei etwa der Dienstwagen der ehemaligen AOK-Chefin Lüer nachträglich mit einer Anhängerkupplung und einem Navigationsgerät ausgestattet und damit die Beschaffungsgrenze aus dem Vorstandsvertrag um 3100 Euro überschritten worden. Der ehemalige Verwaltungsratsvorsitzende Hans-Jürgen Steinau habe zudem einen Dienstwagen benutzt, obwohl dieses Privileg für seinen Posten in der AOK-Satzung nicht vorgesehen sei. „Ich sehe das äußerst kritisch“, sagte von der Leyen.
Christine Lüer hatte Anfang Februar ihren Posten als AOK-Vorstandsvorsitzende wegen umstrittener Sonderprämien räumen müssen. Nach Feststellungen des Sozialministeriums waren zwei Bonuszahlungen in Höhe von 45 000 und 15 000 an Lüer unrechtmäßig.
