Hannover - Stephan Weil gibt sich gelassen. Eineinhalb Jahre nach dem Antritt der von ihm geführten Landesregierung sieht der SPD-Regierungschef Rot/Grün in Niedersachsen auf Kurs. An eine Kabinettsumbildung hat er deshalb noch keinen Gedanken verschwendet. „Ich sehe auch keine Veranlassung dazu“, sagt er und verweist auf den im Kabinett herrschenden Teamgeist einer Fußballmannschaft. „Never change a winning team“, betont er.
Doch hinter der meist lächelnden Fassade hat Weil seit Amtsantritt sehr wohl immer wieder Grund zum Ärgern. Denn abseits der Sacharbeit sorgten insbesondere zwei grüne Kabinettsmitglieder für eine aus Weils Sicht unnötige Angriffsfläche für die Opposition: Während im vergangenen Jahr Agrarminister Christian Meyer wegen der Arbeitsweise seines inzwischen entlassenen Staatssekretärs Udo Paschedag unter Beschuss stand, haben sich FDP und CDU in diesem Jahr auf Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz eingeschossen.
„Nicht überall da, wo Kritik geäußert wird, ist sie berechtigt“, stellt sich Weil vor seine Minister. Doch die handwerklichen Fehler von Meyer und Niewisch-Lennartz haben intern sehr wohl für Telefonate und Vier-Augen-Gespräche geführt. Niewisch-Lennartz hatte Anfang August zugegeben, den Landtag in einer Debatte um die umstrittene Nutzung eines Dienstwagens durch den Präsidenten des Landgerichts Hannover falsch unterrichtet zu haben.
Für Niewisch-Lennartz kommt der Lapsus zur Unzeit – sie steht seit Monaten wegen den Ermittlungen um die Kinderporno-Affäre des Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy in der Kritik. Im Gegensatz zur Falschaussage bei den Dienstfahrten konnte ihr hier aber kein fehlerhaftes Verhalten nachgewiesen werden. CDU und FDP versuchen dennoch, die Vorgänge rund um die Ermittlungen zu skandalisieren.
Ein Blick auf die weiteren Protagonisten im rot-grünen Kabinett zeigt warum. Selbst eingefleischte Anhänger von CDU und FDP finden inhaltlich kaum Angriffspunkte. Das am stärksten umkämpfte Ressort Kultus steht trotz der Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer gut da. Auch die Arbeit von Innenminister Boris Pistorius (SPD), Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne), Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) und Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajićc (Grüne) wird zumindest unter der Hand vom schwarz-gelben Lager durchaus honoriert.
Einzig die Haushaltspolitik von Finanzminister Peter-Jürgen Schneider und die Verkehrspolitik von Wirtschaftsminister Olaf Lies (beide SPD) sorgen regelmäßig für scharfe Auseinandersetzungen.
