IM NORDWESTEN - Wer nächstes Jahr mit dem Auto aus Deutschland in die Niederlande fährt, muss damit rechnen, beobachtet zu werden. Kameras erfassen das Autokennzeichen und setzen so einen Datenstrom in Gang. Betroffen sind dabei unter anderem Autofahrer, die von Leer nach Groningen fahren und jene, die auf der A 37 Richtung Hoogeveen/Emmen unterwegs sind. Außerdem sollen Kameras an der Nationalstraße 35 Richtung Enschede und an der A 1 nach Losser angebracht werden.

Es hatte den Anschein, als wollten die niederländischen Nachbarn ihr Kamerasystem „@migo boras“ klammheimlich einführen. Reporter lösten die Kritikwelle aus, als sie nachfragten, was denn die Kameras an einer Grenze im Norden sollten. Initiator ist das niederländische Ministerium für Einwanderung und Asyl. Deren Chef ist Gerd Leers. Er kämpft gegen Menschenschmuggel, Menschenhandel und Geldwäsche. Dazu brauche er die Kameras, stellte Leers fest. An 15 Grenzübergängen an den großen Nationalstraßen und Autobahnen werden demnach die Kameras aufgebaut. „Anfang 2012“ soll es losgehen.

Die Kameras gleichen den Verkehr mit eingespeicherten „Risikoprofilen“ ab. Bei einem Treffer würden die Beamten dann kontrollieren. Die erfassten Kennzeichen sollen nicht für andere Zwecke gebraucht werden. Das System soll höchstens 90 Stunden im Monat laufen. Dies verstoße nicht gegen die Reisefreiheit von Schengen, so Leers.

Es wäre hilfreich, „wenn die niederländische Regierung darüber aufklären könnte, zu welchem Zweck und wie lange die Daten gespeichert würden“, fordert die nordrhein-westfälische Europaministerin Angelica Schwall-Düren (SPD). Kritiker wollen die Kontrollen verhindern. Man arbeite an einer Lösung – in aller Freundschaft, heißt es.