Es werde eine Kampfkandidatur auf dem Parteitag geben. Lies sieht sich als Integrator.
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FRAGE:
Herr Lies, heißt der nächste SPD-Landesvorsitzende Olaf Lies?
LIES
: Dafür gehe ich in die Regionalkonferenzen, davon versuche ich Menschen zu überzeugen – das ist mein Ziel. Die bisherige Ergebnisse waren sehr gut. Ich bin optimistisch.
FRAGE:
Rechnen Sie mit einer Kampfkandidatur gegen den Hannoveraner Stefan Schostok auf dem SPD-Landesparteitag am 29. Mai?
LIES
: Da die Stimmen sehr dicht beieinander liegen und beide Kandidaten eine große Unterstützung in der Partei besitzen, rechne ich damit, dass beide antreten.
FRAGE:
Auch die abgeschlagene Dritte im Bund, Monika Griefahn?
LIES
: Kann sein, kann man nicht sagen. Aber jeder auf dem Parteitag kann sagen: Ich kandidiere. Signale habe ich von Monika Griefahn nicht bekommen.
FRAGE:
Gibt es Absprachen, wem Frau Griefahn ihre Stimmen vielleicht überträgt?
LIES
: Nein. Ich glaube auch nicht, dass sie das macht. Monika Griefahn ist engagierte angetreten und sehr überzeugt von ihrer Position.
FRAGE:
Was wird sich unter einem Landesvorsitzenden Lies in der Niedersachsen SPD ändern? Stichwort Wirtschaft.
LIES
: Zwei Bereiche sind wichtig: die Arbeitnehmerseite mit Mitbestimmung, Rechten und dem großen Thema Mindestlohn plus gleicher Lohn für gleiche Arbeit – sowie die Unternehmen, die sich für ihre Beschäftigten einbringen. Da will ich den Kontakt deutlich verbessern.
FRAGE:
...und beim Stichwort Schule?
LIES
: ...müssen wir endlich ein Schulsystem auf den Weg bringen, dass den Elternwillen ganz vorne anstellt. Man muss nur sehen, wie schlecht die Chancen von Schülerinnen und Schülern im ländlichen Bereich sind. Wir brauchen mehr und längeres gemeinsames Lernen.
FRAGE:
...Kommunen stärken?
LIES
: Ein Hauptthema von mir. Ich sehe in der Gemeinde, im Landkreis, wie groß die Schwierigkeiten sind. Und wenn ich dann höre, dass es noch an die Gewerbesteuer gehen soll, dann müssen wir verhindern, dass die Kommunen noch weiter bei den Finanzen belastet werden. Keine Kommune kann ein finanziell solides und sozial gerechtes Angebot erstellen. Da ist das Land gefordert.
FRAGE:
Welche Rolle spielen Regierungsvertretungen?
LIES
: Wir brauchen stärker regionalisierte Kompetenzen. Wir haben mit der Abschaffung der Bezirksregierungen festgestellt, dass Entscheidungen, weil sie ortsfern getroffen werden, nicht mehr so schnell und so gut getroffen werden. Die Vorteile der Bezirksregierungen, die Nähe und die Kompetenz...
FRAGE:
...zum Bürger?
LIES
: Zum Bürger und zu den Unternehmen! Wir müssen wieder mehr Kompetenzen in die jetzigen Regierungsvertretungen bringen.
FRAGE:
Wie sehen Sie ihre Rolle als Integrator in der SPD?
LIES
: Gut. Ich bin in keinem Lager verhaftet. Ich habe zwar klare Positionen, bin aber immer gesprächsbereit. Als SPD müssen wir gemeinsame Lösungen finden, hinter denen wir alle stehen können.
FRAGE:
Droht eine Spaltung durch die Kampfkandidatur?
LIES
: Nein. Alle müssen eine Entscheidung der Partei akzeptieren. Ich will auch diejenigen mitnehmen, die andere unterstützt haben. Unser Ziel muss eine starke SPD sein, die erfolgreich ist im Land.
FRAGE:
Empfinden Sie sich mit dem Bundesvorsitzenden Gabriel als Team?
LIES
: Ja. Es wird auf einer persönlichen und menschlichen Ebene eine gute Zusammenarbeit geben – weil ich auch seinen neuen Geist in der SPD völlig mittrage.