Hannover - Trotz anhaltender Kritik der Opposition lehnt Kultusministerin Frauke Heiligenstadt weiterhin einen Rücktritt ab. Im Kultusausschuss des niedersächsischen Landtags wies die SPD-Politikerin am Freitag den Vorwurf der Vetternwirtschaft von sich. „Ich habe nichts zu verbergen und auch niemanden persönlich begünstigt“, sagte sie in Hannover.
CDU und FDP fordern den Rücktritt der Ministerin. Die Opposition wirft Heiligenstadt vor, sich unerlaubterweise für eine erneute Prüfung eines bereits abgelehnten Versetzungsgesuchs einer Lehrerin eingesetzt zu haben.
Die Ministerin hat bereits eingeräumt, in dem Fall einen Fehler gemacht zu haben. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) erklärte, dass die Weisung, den abgelehnten Antrag noch einmal zu prüfen, nie hätte erfolgen dürfen, und entschuldigte sich für den Vorfall.
Laut Heiligenstadt hat es – anders als von CDU und FDP behauptet – keine direkte Weisung gegeben, die Lehrerin von einer Oberschule im Harz zu einem Gymnasium in Göttingen zu versetzen. Leider sei eine Formulierung ihrer ehemaligen Büroleiterin von dem Referat im Kultusministerium als Auftrag verstanden worden, eine Weisung an die Landesschulbehörde zur Versetzung zu erteilen. Heiligenstadt selbst hatte sich auf Anfrage der Büroleiterin für eine erneute Prüfung des Vorgangs ausgesprochen. Die Schulbehörde lehnte die Versetzung der Lehrkraft schließlich ab.
