Berlin/Hannover - Niedersachsens Steuereinnahmen sind im März um 440 Millionen Euro auf 2,1 Milliarden Euro (minus 17,4 Prozent) gegenüber dem Vergleichszeitraum 2013 gesunken. Der Sprecher des Finanzministeriums, Karsten Pilz, erklärte das Minus am Dienstag unter anderem mit einer gegenüber dem Vorjahr drastisch gesunkenen Zahlung aus dem Bundesfinanzausgleich. Die Ausgleichszahlung schmolz bei der Umsatzsteuer um rund 295 Millionen Euro. Insgesamt wies das erste Vierteljahr 2014 gegenüber dem Vorjahr ein Minus von 4,9 Prozent bei den Steuereinnahmen auf: Sie lagen bei 5,5 Milliarden Euro.
Blendet man die Ausgleichszahlungen jedoch aus, so Pilz, ergibt sich im Verhältnis zum Vorjahr ein fast identisches Ergebnis bei den Steuereinnahmen. Niedersachsen erhielt 2013 beim Finanzausgleich zwischen „reichen“ und „armen“ Bundesländern 106 Millionen Euro, hatte das Finanzministerium zum Jahresbeginn erklärt. Der seit Jahren umstrittene Finanzausgleich regelt die Verteilung der Einnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Er wird bis 2019 neu geregelt.
Was Bund, die übrigen Länder und Gemeinden jedoch betrifft, stiegen die Einnahmen (ohne reine Gemeindesteuern) laut Angaben des Bundesfinanzministeriums im Vorjahresvergleich um 7,2 Prozent. Die Einnahmen aus den reinen Bundessteuern erhöhten sich demnach um 6,9 Prozent. Auch bei den gemeinschaftlichen Steuern gab es einen deutlichen Zuwachs um 6,8 Prozent. Am stärksten legten die reinen Ländersteuern zu. Sie übertrafen das Vorjahresniveau um 22,7 Prozent.
