Hannover - Kurz vor der Regierungsübernahme von Rot/Grün am kommenden Dienstag klären sich immer mehr Personalien. Der künftige SPD-Wirtschaftsminister Olaf Lies (Sande) hat sich die Landtagsabgeordnete Daniela Behrens als Staatssekretärin ausgesucht. Das wurde aus der SPD bestätigt. Die Medienexpertin aus Beverstedt gilt schon länger als Vertraute von Lies. In der Partei soll es allerdings auch Kritik an der Personalie gegeben haben. Lies hatte zuvor den früheren Polizeisprecher Stefan Wittke als neuen Ministeriumssprecher benannt.
In anderen Ministerien läuft die Suche nach einem geeigneten Staatssekretär noch auf Hochtouren. Vor allem Landräte sind im Gespräch. Im Sozialressort gilt der Wolfenbütteler Landrat Jörg Röhmann (SPD) angeblich als Favorit. Für das Innenministerium werden die SPD-Landräte Stephan Manke (Goslar) und Franz Einhaus (Peine) genannt. Für Agrar soll Udo Paschedag (Grüne) im Gespräch sein, zurzeit Staatssekretär im Umweltministerium in NRW, der aber aus Niedersachsen stammt.
Sicher sind neben Behrens bisher nur wenige Staatssekretäre: Birgit Honé und Jörg Mielke (beide Staatskanzlei) sowie Almut Kottwitz (Umwelt). Auch der designierte Leiter der Landesvertretung in Berlin, Michael Rüter, dürfte zum Staatssekretär befördert werden. An der geplanten Berufung von Rüter gibt es indes Kritik in der Partei. Er sei nicht der richtige Mann für die repräsentative Aufgabe in Berlin, hieß es. Der bisherige SPD-Landesgeschäftsführer gilt als enger Vertrauter des designierten Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD).
Auch andere Personalien in der SPD scheinen umstritten. Vor allem Teile der Fraktion fühlen sich dem Vernehmen nach bei der Postenvergabe übergangen.
Wie es hieß, soll bei der SPD nach dem Abgang von Rüter das Amt eines Generalsekretärs in Niedersachsen geschaffen werden. Im Gespräch dafür ist der bisherige Fraktionsvize Detlef Tanke, der bei der Vergabe der Kabinettsposten leer ausging und jetzt offenbar anderweitig versorgt werden soll.
Spätestens bis Montag müssen SPD und Grüne ihre Personalien klären. Dann wählen beide Landtagsfraktionen ihre Vorstände. Auch das spielt beim Tauziehen um Regierungsposten eine Rolle. Wer sonst gar nichts bekommt, könnte zumindest mit dem Posten eines Fraktionsvize abgefunden werden, hieß es. Bei der SPD ist mit Johanne Modder (Bunde) die Fraktionschefin bereits gewählt.
