Von Thomas Hellmold
und unseren Agenturen
WILHELMSHAVEN/ CELLE - Für den Unfalltod des 21 Jahre alten Marine-Soldaten Samuel Scheffelmeier aus Blomberg (Kreis Lippe/NRW) in der Ostsee bekommen die Eltern des jungen Mannes keinen Schadenersatz und kein Schmerzensgeld. Das Oberlandesgericht Celle (OLG) hat am Dienstag in zweiter Instanz die Forderungen von Vater Wolfgang Scheffelmeier gegen die Bundesrepublik und den Kapitän des Unglückschiffes zurückgewiesen.
Nach Ansicht der Richter hatte der Kapitän der in Wilhelmshaven stationierten Fregatte Mecklenburg-Vorpommern nicht vorsätzlich seine Amtspflichten verletzt. Darum sei er auch nicht zivilrechtlich haftbar zu machen. Zuvor war bereits ein Strafverfahren gegen Zahlung einer Geldauflage von 2400 Euro vom Landgericht Oldenburg eingestellt worden.
Bei dem NATO-Manöver am 6. März 2002 in der Ostsee waren fünf Marinesoldaten über Bord gegangen. Zwei deutsche Matrosen, darunter Samuel Scheffelmeier, konnten nur noch tot aus dem drei Grad kalten Wasser
Vater Scheffelmeier wirft der Bundeswehr vor, trotz technischer Probleme eines Rettungsbootes mit der Fregatte Mecklenburg-Vorpommern ausgelaufen zu sein. Zudem habe der Schiffskapitän Fehlentscheidungen getroffen. Eine vorsätzliche Pflichtverletzung des Kapitäns sei jedoch nicht nachzuweisen, sagte der Vorsitzende Richter Jörg Würfel in Celle. Dem Kommandanten müsse ein Beurteilungsspielraum für eine eigenverantwortliche Entscheidung zugebilligt werden.
Nach der Verkündung des Urteils kündigte Wolfgang Scheffelmeiers Anwalt Claus Plantiko (Bonn) weitere rechtliche Schritte an. Er will die Entscheidung auswerten und dann über eine Beschwerde beim Bundesgerichtshof nachdenken.
