Hannover - Das niedersächsische Innenministerium registriert eine stark steigende Zahl von Asylsuchenden, die freiwillig zurückkehren in ihre Heimatländer auf dem Balkan wie Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Albanien, Kosovo und Montenegro. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Jens Nacke (Wiefelstede) hervor.
Danach stieg die Zahl der Rückreisenden von 1361 im Jahr 2013 auf 2876 (2014) und 5154 im vergangenen Jahr. Allein im letzten Januar verließen fast 500 Personen Niedersachsen in Richtung Balkan.
Große Probleme bereitet weiter die Identitätsfeststellung bei Flüchtlingen, die entweder falsche, nicht vollständige oder gar keine Papiere vorlegen können oder wollen. Auf Anfrage der CDU-Abgeordneten Ansgar Focke (Ganderkesee) und Angelika Jahns bezifferte das Innenministerium die Zahl der Personen „mit ungeklärter Staatsangehörigkeit“ auf 1563 im Jahr 2015. Ab 1. Januar reisten 151 Menschen ohne ausreichende Identität ein.
Das Innenministerium reagiert. Das Personal in der Landesaufnahmebehörde, die sich mit Ausweisungen und mit Identitätsfeststellungen beschäftigt, wird „um 50 Prozent verstärkt“.
Verweigern Flüchtlinge die Identitätsfeststellung, dann greifen Ausländerbehörden oft auf die Hilfe von Dolmetschern zurück, die anhand der Sprachfärbung oftmals zumindest eine Region zuordnen können. Weitere Maßnahmen: Vorführungen in Botschaften, Wohnungsdurchsuchungen und vor allem Handyauswertungen, um zu sehen, wohin der Asylsuchende ins Ausland telefoniert. Eine andere Möglichkeit ist die Überzeugung durch einen „Vertrauensanwalt“ aus dem mutmaßlichen Herkunftsland, der Flüchtlinge zur Zusammenarbeit überredet. Oft reicht aber auch der Hinweis, dass Strafen drohen bei fehlender Kooperation.
