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USA-Besuch Verzicht auf jede große Geste

NEW YORK - Der rote Teppich liegt bereit. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gibt sich die Ehre eines Empfangs, die US-Regierung bietet die wichtigsten Minister und Berater auf und selbst die graue Polit-Eminenz, Ex-US-Außenminister Henry Kissinger sucht das Gespräch – für den neuen deutschen Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gehen in New York und Washington bei seinem Antrittsbesuch in den USA die Türen auf. „Ich wollte möglichst bald fliegen“, betont der deutsche Gast.

Libyen ist Dauerthema

Es ist seine zweite Station im neuen Amt, seine wohl bislang wichtigste. Die US-Partner loben den Minister fast schon überschwänglich. Viele Gesichter sind dem ehemaligen Kanzleramtschef bekannt und vertraut – aus Gesprächen an der Seite der Kanzlerin mit der amerikanischen Regierungsspitze. Aber in der neuen Funktion möchte de Maizière schon eigene Duftmarken setzen, „obwohl ich mich als Atlantiker nicht mehr ausweisen muss“.

Die große Show liegt dem deutschen Besucher nicht – anders als dem Amtsvorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Der posierte mit ausgebreiteten Armen auf dem New Yorker Times Square. Motto: Was kostet die Welt? De Maizière („Ich habe keine Zeit“) reiht am Hudson River lieber einen hochkarätigen Termin an den anderen: UN-Spitze, Diplomaten, Sicherheitsberater, einflussreiche Vordenker. Immer wiederkehrendes Thema bei den Unterredungen: Libyen.

Wann und wie wird sich die Bundeswehr trotz Enthaltung der Bundesregierung im UN-Sicherheitsrat an humanitären Aktionen in Libyen beteiligen? Vielleicht sogar mit einer kämpfenden Truppe? „Es gibt keine UN-Anfrage“, lautet de Maizières Standardantwort. „Im Moment“, setzt der Minister stets hinzu.

Dabei könnte es auch bleiben. „Die UN wollen humanitäre Hilfen ohne Militär nach Libyen bringen“, versichern deutsche UN-Diplomaten. EU-Strategen planen trotzdem im Hintergrund schon mal den etwas robusteren humanitären Einsatz – notfalls mit Militärs.

„Keine Vorwürfe“

Wegen der deutschen Enthaltung im Sicherheitsrat gebe es „keine Vorwürfe an Deutschland“, versichern Gesprächspartner immer wieder. „Das spielt hier keine Rolle“, lautet die Einschätzung. Dass Außenminister Guido Westerwelle die Deutschland isolierende Haltung ziemlich einsam gegen den Ratschlag deutscher Diplomaten bei der UN durchgesetzt hat, ist zugleich ein offenes Geheimnis.

Tatsächlich landen derzeit Schiffe Hilfslieferungen beispielsweise in der umkämpften libyschen Hafenstadt Misrata an – trotz heftiger Kämpfe. Und die UN schicken eigenes Personal nach Tripolis (zu Diktator Gaddafi) und nach Bengasi (zu den Rebellen). In New York geht man fest davon aus, dass Gaddafi über kurz oder lang kippt.

„Veränderungen kommen“

Doch dann könnten Forderungen an Deutschland gerichtet werden – „für die „Nach-Gaddafi-Ära“, wie es heißt. „Es wird zu Veränderungen kommen“, prophezeien Militärstrategen. Im Klartext: Deutschland könnte im Friedensfall beispielsweise Militärbeobachter für den Waffenstillstand stellen, Aufbauhilfen des Wirtschafts- und des Entwicklungshilfeministeriums leisten – „insgesamt einen wesentlichen Beitrag“, wie es in New York heißt. Doch bis dahin setzt der deutsche Verteidigungsminister auf Defensive. „Wir sind der drittgrößte Betragszahler der UNO und die Bundeswehr beteiligt sich an vier UN-Missionen“, rechnet de Maizière vor. Zudem befänden sich 7500 deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen. Das muss reichen. Vorerst.

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