OLDENBURG/BONN - Verteidigungsminister Struck hält an den Standort-Schließungen fest. Die Konversion biete auch neue Chancen für Kommunen.
Von Hans Drunkenmölle
und Unseren Agenturen
OLDENBURG/BONN - Der Bund will von Standortschließungen der Bundeswehr betroffenen Kommunen und Regionen keine finanzielle Hilfe anbieten: „Wenn Sie von mir Geld haben wollen, sind Sie hier an der falschen Stelle“, sagte Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) gestern bei einer Konferenz mit mehr als 300 Bürgermeistern und Landräten in Bonn.Die Bundeswehr wird – wie berichtet – bis 2010 insgesamt 105 Standorte aufgeben, davon 20 in Niedersachsen. Dies sind die Planungen für das Oldenburger Land:
• Der Standort Varel wird bis 2007 aufgegeben, weil das Fallschirmjäger-Bataillon 313 nach Seedorf im Kreis Rotenburg/Wümme verlegt wird.
• Die Wittekind-Kaserne in Wildeshausen schließt bis Ende 2007. Das Luftlande-Unterstützungsbataillon 272 wird nach Oldenburg und Seedorf verlegt.
• In Oldenburg werden 2007 auch die Donnerschwee-Kaserne und der Flugplatz frei. Hintergrund sind die Verlegung der Luftlandebrigade 31 (innerhalb der Stadt) und die Verlegung der Flugabwehrraketengruppe 24.
• Das Bundeswehr-Krankenhaus in Bad Zwischenahn wird aufgegeben. Geplant ist eine Kooperation mit der Westersteder Ammerland-Klinik.
• In Jever wird die Standortverwaltung im Jahr 2006 aufgelöst.
Struck betonte, bei der Konferenz, er habe nicht die Absicht, auch nur eine einzige Entscheidung über die Schließung von Standorten rückgängig zu machen. Er räumte ein, dass der Anpassungsprozess schmerzhaft sein werde, er biete aber auch neue Chancen für die Kommunen. Verteidigungsministerium, aber auch Bau- und Finanzministerium seien bereit, mit Rat und Koordinierung bei der Umwandlung militärischer Liegenschaften in zivile Nutzung zu helfen. Dazu sei im November 2004 eine Koordinierungsstelle eingerichtet worden.
Im Übrigen verweist der Bund die Länder und Kommunen bei der Konversion von Militäreinrichtungen auf die reguläre Förderung für Städtebau und regionale Wirtschaftsstruktur, auch aus Mitteln der EU. Struck erinnerte zudem daran, dass die Länder seit 1993 zwei Prozent mehr aus der Mehrwertsteuer erhalten – schon damals auch zur Minderung der Folgen des Truppenabbaus gedacht.
