OLDENBURG/BREMEN - Es geht um eine gemeinsame Strukturpolitik für den Nordwesten. Damit soll die Anerkennung der Metropolregion Bremen/Oldenburg vorangetrieben werden.

Von Hans Drunkenmölle

OLDENBURG/BREMEN - In der Geschichte beider Länderparlamente hat es das noch nicht gegeben: Der Niedersächsische Landtag und der Senat der Freien Hansestadt Bremen werden am 21. April zeitgleich über eine gemeinsame Strukturpolitik in der Nordwest-Region beraten und Handlungsschritte zur Stärkung dieser Region weiter konkretisieren. Die Debatte soll Signalfunktion haben, der Zeitpunkt ist mit Bedacht gewählt: Eine Woche später tagt in Berlin die Ministerkonferenz für Raumordnung, die über die Anerkennung der „Europäischen Metropolregion Bremen/Oldenburg“ entscheidet. Mit diesem Prädikat will sich der Nordwesten einen erklecklichen Anteil zukünftiger EU-Förderung sichern, deren neuer Maßstab ab 2007 die Stärken einer Region sein sollen.

Die Erarbeitung einer gemeinsamen Entwicklungsstrategie zur Strukturpolitik, die Grundlage einer strukturpolitischen „Gesamtoffensive“ sein soll, war vor zwei Jahren von den Landesregierungen beschlossen worden. Die Parlamente wollen nun Stärken und Schwächen, Erfolge und Aufgaben einer ersten Überprüfung unterziehen. Dabei geht es u. a. um die Frage, welche Ziele der Entwicklungsstrategie Nord-West definiert und wie sie umgesetzt werden sollen.

Grundlage der Debatte ist sowohl in Bremen als auch in Hannover eine Große Anfrage aller Fraktionen, die beispielsweise wissen möchten, wie sich die Landesregierungen zur bundesweiten Debatte über „Metropolregionen“ verhalten und welche Rolle der Nordwesten dabei spielt. Gefragt wird darüber hinaus, welche Chancen die Landesregierungen angesichts der Herausbildung der Metropolregion um Hamburg einerseits und um Hannover/Göttingen/Braunschweig andererseits für den Nordwesten sieht und welche Schritte sie ergreifen wollen, damit sich der Nordwesten konkurrenzfähig aufstellen kann.

Die Ministerkonferenz für Raumordnung hatte 1995/96 zunächst sieben Europäische Metropolregionen in Deutschland benannt: Hamburg, Berlin/Brandenburg, Rhein-Ruhr, Frankfurt, Stuttgart, München und Leipzig-Dresden-Chemnitz. Unterdessen haben die Regionen Hannover/Göttingen/Braunschweig, Nürnberg und Rhein-Neckar (Mannheim/Heidelberg) über ihre jeweiligen Landesregierungen die Bezeichnung Metropolregion beantragt.

Bremen mit dem Nordwesten als eigenständige Metropolregion war durch eine Initiative des Bremer Senators für Bau, Umwelt und Verkehr in die Diskussion gebracht worden. Als „Kernraum“ der Region werden Bremen, Oldenburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven angesehen. In der die Ministerrunde vorbereitenden Arbeitssitzung ist signalisiert worden, dass alle vier neuen „Bewerberregionen“ gute Chancen auf Anerkennung haben.