OLDENBURG -
Von Christian Quapp
OLDENBURG - Laut Grundgesetz soll die Staatsgewalt vom Volk in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt werden. Dass für den Teil „Abstimmungen“ noch immer keine verbindlichen Regeln festgelegt sind, will die Gesellschaft „Omnibus für direkte Demokratie“ nicht hinnehmen.Seit 1987 läuft die Aktion, seit gestern macht der Omnibus zum dritten Mal Halt in Oldenburg. „Die Politik hat kein Motiv, sich um die Einführung der Volksabstimmung zu bemühen“, ist Werner Küppers überzeugt. Deshalb fährt er neun Monate im Jahr mit dem weißen Bus von Stadt zu Stadt, um Grundlagenarbeit zu leisten. Gemeinsam mit einigen Helfern wirbt er bei den Bürgern um ideologische und materielle Unterstützung. „Hinter uns steht keine Partei, wir werden nicht vom Staat finanziert. Deswegen brauchen wir Förderer, die unsere Sache unterstützen. Der Bürger entscheidet also selbst, ob der Bus weiter fährt“, erklärt Küppers.
Bei Monika und Peter Speckmann rennt das Omnibus-Team offene Türen ein. „Ich halte das für wichtig und gut, ich hoffe die Initiative hat Erfolg“, zeigt sich Monika Speckmann begeistert. Auch ihr Mann Peter will den Omnibus so weit wie möglich unterstützen: „Man sieht ja in der Schweiz, dass es funktioniert.“
Das Konzept für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung, das der Omnibus im Gepäck hat, stammt vom Verein „Mehr Demokratie e.V.“. Über mehrere Stufen von der Volksinitiative bis zum Entscheid wollen die Aktivisten sicher stellen, dass die Bürger ausführlich informiert sind. Außerdem soll keineswegs jede politische Entscheidung über eine Abstimmung gefällt werden. „Wenn die Politiker sich klar sind, dass die Bürger mit entscheiden können, werden sie sich auch ihre eigenen Entscheidungen genauer überlegen“, ist Küppers überzeugt.
Auch heute ist der Omnibus noch in Oldenburg. Zwischen 9.30 und 18 Uhr warten Küppers und seine Mannschaft am alten Rathausmarkt auf interessiertes Publikum.
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