OLDENBURG - Erneut planen Neonazis eine Demonstration in Oldenburg. Für kommenden Sonnabend, 3. Januar, haben Rechtsextreme einen Aufzug angemeldet. Oberbürgermeister Gerd Schwandner hat darauf am Dienstag reagiert und die Demonstration aus Sicherheitsgründen verboten. Er ordnete die sofortige Vollziehung an. Durch das Zusammentreffen von Demonstranten und Gegendemonstranten sei zu befürchten, so Schwandner, dass es zu erheblichen gewalttätigen Auseinandersetzungen komme.
Zwar sei die Stadt gehalten, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit zu wahren. In der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit sehen wir jedoch keine Möglichkeit, die erforderlichen erhöhten Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, erklärt der Oberbürgermeister. Die Demo-Anmeldung der Nationalen Sozialisten war Anfang vergangener Woche bei der Stadtverwaltung eingegangen. Nach den Plänen der Organisatoren sollte die Demo mit 150 Teilnehmern am Bahnhof beginnen. Nach einer Kundgebung wollten die Demonstranten auf dem Wallring um die City ziehen.
Das Oldenburger Forum gegen Rechts hat am Dienstag zu einer Gegendemonstration aufgerufen.
